Sommer, Jerry

Im Koalitionsvertrag von 2013 waren sich CDU/CSU und SPD einig: Autonome Waffensysteme müssen verboten werden. In der Vereinbarung von damals heißt es: „Deutschland wird sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen.“

Die Türkei hat kürzlich mit Russland einen Vorvertrag über den Kauf von S-400- Flugabwehrsystemen im Wert von zweieinhalb Milliarden Dollar abgeschlossen. Auch Saudi-Arabien beabsichtigt, dieses Waffensystem zu kaufen. Und Bahrein hat ebenfalls Interesse bekundet. Damit dringt Russland in einen Markt ein, der bisher fast ausschließlich von US- und westeuropäischen Rüstungskonzernen dominiert wurde. Bereits das Vorgängermodell S-300 ist an eine Reihe von Staaten exportiert worden, darunter sind China, Indien, der Iran, Ägypten, Venezuela und Vietnam.