Nahles, Andrea

Die Medien analysieren die SPD derzeit in der Dauerkrise. In den Umfragen tut sie sich schwer, die 30 % -Hürde zu überspringen. Hat sich die SPD müde regiert?

In den Beratungen, die dem Gesundheitskompromiss voran gingen, fühlte man sich oft an das störrische Maultier erinnert, dem immer wieder eine Möhre vor die Nase gehalten werden muss.

Beim Stichwort "Mindestlohn" fällt es oft schwer, eine neutrale Position zu beziehen. Zu hysterisch sind die Abwehrreflexe, zu überschwänglich die Heilserwartungen.

Es gibt in der Gesellschaft eine Mehrheit für eine Modernisierung des Landes. Die dazu notwendigen Reformen müssen aber zweitens die Prinzipien sozialer Gerechtigkeit wahren.

Der Kanzler hat Neuwahlen ausgerufen. Eine überzeugende Wahlkampfstrategie ist er uns bis heute allerdings noch schuldig geblieben.

Die Nachrichten der letzten Wochen sind alarmierend. Die Arbeitslosigkeit steigt - nicht nur aus Gründen der neuen Statistik - auf neue Rekordhöhen.

Interessante Frage: Haben die Wählerinnen und Wähler wieder Kontakt zur SPD aufgenommen? Oder ist es anders: Hat die SPD tatsächlich konsequent den Anschluss an ihre Wählerinnen und Wählern gesuc

Vor allem wegen der sicherheitspolitischen Unwägbarkeiten, aber auch wegen der enormen Kosten, die mit einer Beteiligung an diesem Projekt verbunden wären, lehnt das Forum Demokratische Linke 21 die