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Der Pflegenotstand in Deutschland hat dramatische Züge angenommen. Die Ökonomisierung bzw. Kommerzialisierung des Gesundheitswesens hat u.a. zur Schließung von Krankenhäusern geführt. Gegen den neoliberal-kapitalistischen Ausverkauf des Gesundheitssystems haben sich Bürgerinitiativen organisiert, die den Kampf um den Erhalt der Krankenhäuser und gegen die Zentralisierung organisieren. Sie kämpfen gegen eine profitorientierte und für eine menschenfreundliche Krankenversorgung, für eine bedarfsgerechte, gemeinwohlorientierte Pflege, für Krankenhäuser statt Krankenfabriken.

Editorial Graswurzelrevolution Nr. 479, Mai 2023

Liebe Leser:innen,

zwischen 1957 und 2004 wurden in Deutschland 110 „kerntechnische Anlagen“, also Atomkraftwerke und „Forschungsreaktoren“, in Betrieb genommen. Eigentlich wollte die Atomindustrie noch viel mehr AKWs bauen. Das konnte sie angesichts des Widerstands der Anti-AKW-Bewegung nicht durchsetzen.

Die neue Radio-Graswurzelrevolution-Sendung zum Iran kann jetzt in der NRWision-Mediathek gehört werden, inklusive Musik. (1) Wir veröffentlichen Auszüge aus dem Gespräch, das GWR-Redakteur Bernd Drücke Ende Februar 2023 mit den Feministinnen Shouresh und Alexandra geführt hat. (GWR-Red.)

Graswurzelrevolution (GWR): Shouresh, kannst du dich bitte vorstellen?

Liebe Leser*innen,

der italienische Theaterautor und Regisseur Dario Fo (1926 – 2016) verstand sich als Anarchist und Satiriker. 1997 wurde er mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet. Die Verleihung kommentierte er wie folgt: „Die Macht, und zwar jede Macht, fürchtet nichts mehr als das Lachen, das Lächeln und den Spott. Sie sind Anzeichen für kritischen Sinn, Phantasie, Intelligenz und das Gegenteil von Fanatismus.“

Liebe Leser*innen,

vor über einem Jahr begann das russische Militär auf Befehl von Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem sind nach seriösen Schätzungen bereits mehr als 250.000 Menschen getötet worden (1). Ein Ende des Massenmordes ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, ein jahrelanger Stellungskrieg wird immer wahrscheinlicher, mit unzähligen Opfern auf beiden Seiten. Die Gefahr, dass es in einem der zum Teil jetzt schon durch die Kämpfe beschädigten Atomkraftwerke in der Ukraine zu einem Super-GAU kommt, wächst mit jedem Kriegstag.

In den letzten Monaten haben Massenmedien und Politiker:innen gewaltfreie Aktionen als „Klimaterrorismus“ diffamiert. Ein Beispiel für die mit dieser Hetze in Zusammenhang stehende Kriminalisierung ist Sonja Manderbach. Sie hatte sich an Protesten der Letzten Generation beteiligt und gegen die darauffolgenden Strafbefehle Einspruch eingelegt. Am 10. Januar 2023 hat das Amtsgericht Tiergarten sie zu 300 Tagen Haft verurteilt. Ihr und allen inhaftierten Aktivist:innen gehört unsere Solidarität! (1)