Abkehr von Europa und neuer Nationalismus

Als 2010 der rechtsnationale und völkische Fidesz mit einer Zweidrittelmehrheit die Regierung stellte und zudem die neofaschistische Jobbik („Bewegung für ein besseres Ungarn“) mit 17 Prozent als drittstärkste Kraft ins Parlament einzog, schauten viele Menschen in Europa entsetzt nach Mittelosteuropa. Immer wieder erscheinen Berichte über den autoritären Regierungsstil des Fidesz und die antisemitische und antiziganistische Hetze von „Jobbik“. Mit einer Doppelstrategie gelingt es der ungarischen Regierung jedoch immer wieder die politischen Eliten in Europa zu besänftigen und gleichzeitig nach Innen einen völkischen Nationalismus zu etablieren, in dessen Fahrwasser auch „Jobbik“ seine Position festigen kann.

International weitgehend unbeachtet nimmt auch in Polen eine nationalistische Opposition Kurs auf die Parlamentswahlen 2015. Die rechtsnationale Partei Prawo i Sprawiedliwość ("Recht und Gerechtigkeit") des ehemaligen Premiermierministers Jarosław Kaczyński sucht die Nähe zur ungarischen Regierungspartei und ihrem Führer Viktor Orbán. Daneben hat sich im Kontext der Großaufmärsche zum "Unabhängigkeitstag" eine neue Generation von von NationalistInnen etabliert, die mit der neofaschistischen Jobbik zusammenarbeitet. Ihre „Nationale Bewegung“ will bei der Wahl als neue extrem rechte Partei den Sprung ins polnische Parlament schaffen.

Der Aufstieg der extremen Rechten ist in beiden Ländern unmittelbar mit Gewalt und Bedrohung Andersdenkender verbunden. In Ungarn terrorisiert die paramilitärische Magyar Garda ("Ungarische Garde") Sinti und Roma, in Polen sind rechte Hooligans fest in die extrem rechten Strukturen eingebunden und man arbeitet an einer Kopie des paramilitärischen Vorbildes aus Ungarn in Form der „Nationalen Garde".

Grund genug für uns, die Situation in beiden Ländern zu diskutieren. Welche Besonderheiten zeichnen den Nationalismus in Polen und Ungarn aus? Welche spezifische Rolle spielen Katholozismus, Geschichstpolitik und die kommunistische Vergangenheit beider Länder? Warum ist die antifaschistische Bewegung so schwach und was können wir tun, um die AktivistInnen in Ungarn und Polen in ihrem Widerstand nicht allein zu lassen?

Jonasz Dabrowski ist politischer Aktivist aus Warschau und ist organisiert im Bündnis „Porozumienie 11 Listopada“.

Magdalena Marsovszky ist Lehrbeauftragte der Hochschule Fulda und Mitglied im Villigster Forschungsforum zu Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus e.V.

Kontakt

Friedrich Burschel

Telefon: (030) 44310-183
Fax: (030) 44310-222
Email: burschel@rosalux.de

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Besonderheiten

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Berlin (IL), Siempre Antifa und Abolishing The Borders From Below. Mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung.