Viel Arbeit für den Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz hat viel Arbeit. Alltäglich wird das Grundgesetz attackiert. Ein Bonner Strafrechtsprofessor entwickelt zum Beispiel die neue Theorie eines "Feindstrafrechts": ...
Der Verfassungsschutz hat viel Arbeit. Alltäglich wird das Grundgesetz attackiert. Ein Bonner Strafrechtsprofessor entwickelt zum Beispiel die neue Theorie eines "Feindstrafrechts": ...
Als kürzlich der PDS-Landesverband Berlin im Abacus-Hotel am Tierpark eine positive Halbzeitbilanz seiner Regierungsbeteiligung zog, stimmte Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner ein Klagelied an: ...
Derzeit überschlagen sich die Parteien mit Vorschlägen zur Umgestaltung des Steuersystems. Dabei geht es um Senkung der Steuern und Vereinfachung des Steuerrechts.
"Perspektiven von oben - Gegenperspektiven von unten" hieß der Text von Karl-Heinz Roth, den wir in der letzten ak abgedruckt hatten - verbunden mit einem Aufruf zu einer breiten Diskussion ...
Mit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1.1.2005 werden nicht nur Erwerbslose "aktiviert". Grundsätzlich sind jetzt alle Mitglieder von Familien oder "Bedarfsgemeinschaften" gefordert, ...
Die Initiative für eine "Wahlalternative" 2006 hat Zulauf. Auch in Berlin hat sich eine Initiative Berliner Wahlalternative gegründet, ...
500.000 Menschen waren am 3. April in Berlin, Köln, Stuttgart, Frankfurt und anderen bundesdeutschen Städten unterwegs, um ihren Protest gegen Sozialkahlschlag und Agenda 2010 ...
Mit einer solchen medialen Aufmerksamkeit hatten die InitiatorInnen einer linken Wahlalternative nicht gerechnet. Langsam, still und leise sollte, ...
Herr Präsidentman soll in diesem Prozessauch nicht die Millionen vergessendie für unser Land ihr Leben ließenund man soll nicht vergessenwas nach dem Krieg geschahund was immer noch ...
Der Ton gegenüber der Aufbaugeneration wird rauher: Sie verbrauche, was eigentlich den jungen Leistungsträgern zustehe, und zerstöre so die lichte Zukunft des neoliberalen Heldenlebens. ...