Antifaschismus

„Das Alte und Morsche zerfällt vor unseren Augen“ – diesen Satz rief der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke im Landtagswahlkampf und diesen Satz wiederholte er am Wahlabend im Oktober 2019, als er mit seiner AfD in Thüringen mit 23,4 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft wurde. Er sieht sich als Opfer von „Mobbing“ und „Hetze“ durch die Medien, zugleich kann er gerichtlich bestätigt als „Faschist“ bezeichnet werden. Was bedeutet nun all das analytisch für Politik, die über notwendigen Antifaschismus hinausgeht?

Liebe Leserinnen und Leser,

wir leben in absurden Zeiten.

1.) Angriffskrieg gegen Rojava

In Halle an der Saale hat ein Mann am 9. Oktober 2019 zwei Menschen erschossen, nachdem er erfolglos versucht hatte, sich bewaffnet Zugang zu einer Synagoge zu verschaffen. Der Neonazi aus Sachsen wollte nach eigenen Angaben möglichst viele jüdische Menschen ermorden und wählte dafür den Jom Kippur, den wichtigsten jüdischen Feiertag.

Es hätte nicht viel schlimmer kommen können: Mit 23,3% gewann Marine Le Pens neofaschistische Partei Rassemblement National (RN, früher: Front National) die Europawahlen in Frankreich, kurz vor Macrons rechtsliberaler Partei LREM (La République en Marche) mit 22,4% – und langem Abstand vor der grünen Liste EE-LV mit 13,5%. Abgestürzt sind die alte konservative Partei LR (Les Républicains) mit nur 8,5% und Jean-Luc Mélenchons linke LFI (La France Insoumise) mit nur 6,3%.