Vorkommnisse und Äußerungen, die im Rahmen der Coronaproteste der breiten Öffentlichkeit bekannt wurden, waren vielfach bereits seit Jahren auf Veranstaltungen und in Büchern von Impfgegnern und der Neuen Rechten beobachtbar. Lange hatten beide Gruppen wenig miteinander zu tun und viele Menschen, die Zweifel an Impfungen hatten, für die Neue Rechte wenig übrig. Die Muster, mit denen argumentiert wurde und die darunterliegenden Annahmen waren jedoch ähnlich. Für KennerInnen der Szene der Impfgegner und Verschwörungstheoretiker waren die Entwicklungen seit 2020 daher wenig überraschend wie Jan Oude-Aost resümiert.
2019 organisierte der Verein Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung (ÄFI) eine Veranstaltung gegen die geplante Masernimpfpflicht in Berlin. Anwesend waren u.a. viele aktive KollegInnen des Vereins, der für eine kritische Haltung zu den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) und der STIKO selbst bekannt ist.
Masernimpfpflicht
Interessanterweise waren die Expertinnen der STIKO, zumindest hinter vorgehaltener Hand, gar nicht besonders erpicht auf die Einführung der von Jens Spahn geplanten Masernimpfpflicht und vertraten damit eine ähnliche Position wie die ImpfkritikerInnen, allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Viele ExpertInnen waren der Ansicht, andere, mildere und langfristig klügere Maßnahmen seien noch nicht ausgeschöpft und sie befürchteten eine gesellschaftliche Gegenreaktion mit vermehrter Skepsis gegenüber anderen empfohlenen Impfungen. Gleichzeitig war es nicht möglich, jemanden mit offizieller Nähe zum RKI oder der STIKO dazu zu bewegen, diese Position öffentlich offensiv zu vertreten. Die Argumente von ImpfgegnerInnen reichten von Behauptungen, die mit Basiswissen aus dem Medizinstudium zu widerlegen waren, zu differenziert wirkender Kritik, für deren fachliche Erwiderung man gut im Stoff der Kritiker stecken musste. Wissenschaftlich im engeren Sinne war allerdings keins der Argumente, weil ihr Einsatz nicht dem Erkenntnisgewinn, sondern der Legitimation einer bestimmten weltanschaulichen Sicht diente: Impfungen sind nicht so gut für die Gesundheit wie die Bewältigung von natürlichen Infektionskrankheiten.
Diese Behauptung wurde auf der Veranstaltung jedoch nicht explizit ausgesprochen. Im populären Buch Impfen Pro & Contra von Martin Hirte (ÄFI-Mitglied) wird diese Annahme explizit vertreten.
"Es gibt Hinweise und wissenschaftliche Belege dafür, dass fieberhafte Erkrankungen, auch die typischen ›Kinderkrankheiten‹, einen gewissen Schutz vor Krebserkrankungen, allergischen Erkrankungen und Autoimmunkrankheiten vermitteln. (Albonico 1998b, Alm 1999, Krone 2003, Glaser 2005, Montella 2006, Cramer 2010, Silverberg 2011)."1
Die Behauptung folgt einer Erzählung, die Effekte von empfohlenen Impfungen negiert und ihren Schaden übertreibt sowie umgekehrt den Nutzen von natürlichen Infektionskrankheiten behauptet und die durch sie verursachten Schäden verharmlost. Es ist eine spezielle Form des Natürlichkeitsfehlschlusses. Belege die dem entgegenstehen, werden oft nicht akzeptiert, meist mit der Begründung von Interessenkonflikten; dies ist grundsätzlich für die Bewertung von Studien wichtig, in diesem Fall aber als Generalangriff auf all diejenigen gerichtet, die sich rational mit Impfungen beschäftigen. Darum ist es so herausfordernd, sich argumentativ damit rational auseinanderzusetzen: die Grundannahme wird oft nicht erwähnt und es wird alles so dargestellt, dass es der Aufrechterhaltung der Grundannahme dient. Die Meinungen zu Behörden und ärztlichen Kolleginnen und Kollegen, die auf den Veranstaltungen und im erwähnten Buch vertreten werden, erreichen zwar oft noch nicht das Niveau einer Verschwörungstheorie, tragen jedoch bereits deren Kern in sich, weil sie nicht widerlegbar sind.
Lanka und der Impfgenozid
"Troubled the world There‘s no time for children And their hearts Just look at their eyes Can‘t you see you‘re tearing Them apart" Marla Glen
Gemeinsam mit der Sängerin Marla Glen betrat Stefan Lanka 2014 einen Gerichtssaal, um keine 100.000 Euro zahlen zu müssen.2 Die forderte ein junger Arzt für den Nachweis der Existenz des Masern-Virus von ihm. 2011 hatte Lanka 100.000 Euro für den wissenschaftlichen Nachweis der Existenz des Masernvirus ausgelobt. Lanka erkennt nichts, was bisher zum Masernvirus veröffentlicht wurde, als wissenschaftlichen Nachweis an. Er ist Biologe und postuliert, dass es keine krankmachenden Mikroorganismen gibt. Als Anhänger der Germanischen Neuen Medizin (GNM) geht er davon aus, Erkrankungen entstünden aufgrund psychischer Konflikte. Was ÄrztInnen gemeinhin als pathologisch deuten - Tumorgewebe, Eiter - sind für Anhänger der GNM Zeichen einer Heilung, die es zu begleiten gilt.
Erdacht hatte die GNM der Arzt Ryke Geerd Hamer. Seiner Meinung nach würde die GNM auch von "jüdischen Ärzten" verwendet, von diesen aber unter Verschluss gehalten, damit die Menschheit mithilfe der "Schulmedizin" unterdrückt werden könne.3 Lanka ist zwar Anhänger der GNM, distanzierte sich jedoch in der Vergangenheit von den antisemitischen Äußerungen Hamers. Im Jahr 2003 hatte Lanka das Buch Impfen - Völkermord im Dritten Jahrtausend?, immerhin mit Fragezeichen, veröffentlicht. Eine Frage, die im Jahr 2007 mit dem Titel Impfen und AIDS: Der Neue Holocaust beantwortet wurde. Lanka ist auch Impfgegner. Masern seien eine Reaktion von Kindern auf eine zu frühe Trennung von der Mutter.4 Die Trennung von Vätern scheint nicht relevant zu sein. Das rückwärtsgewandte Familienbild, das von der Neuen Rechten und der Alternative für Deutschland (AfD) vertreten wird, ist in die Ideen der GNM mit eingebaut, Impfkritik inklusive. Auch eine Korrelation zwischen der Anwendung sogenannter Alternativer Medizin und der Ablehnung von Impfungen ist bekannt.5 Auf dem Kongress des Deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte (DZVhÄ) wurde 2019 von Michael Hartmann Autismus als "Impfschadensyndrom" bezeichnet.6 Esoterikmessen und -kongresse mit Namen wie "Akasha" oder "Welt im Wandel" dienen der Vernetzung. Einer der bekanntesten Vertreter u.a. von Ideen der GNM ist der Arzt und Impfkritiker Rüdiger Dahlke, der behauptet, verengte Herzkranzgefäße würden wieder frei, sobald man keine Milchprodukte mehr zu sich nehme. Wenn man das hört, versteht man, was mit der Komplexitätsreduktion gemeint ist, die Verschwörungstheorien so verlockend machen.
Impfdemo 2019
Für den Herbst 2019 riefen einige Organisationen zu einer Demonstration gegen die geplante Masernimpfpflicht auf. Auf der Seite des [i]netzwerk impfentscheid Deutschland[/i] sammelten sich schnell Links und Videos, die Parallelen zu der Rhetorik von PEGIDA erkennen ließen.7 Eine kurze Recherche führte auf die Websites von esoterischen und pseudowissenschaftlich argumentierenden Vereinigungen, alle mit eher rechtem Einschlag. Die Initiatorinnen distanzierten sich vorsorglich "von jeglichem politisch motivierten Extremismus" und wiesen darauf hin, es würden "keinerlei politische Symbole oder Verherrlichung von Gewalt o.ä. geduldet".
Auf der Website war u.a. die Band "Die Bandbreite" verlinkt. Die Band verbreitet Verschwörungsmythen und trat bei der "Krönung" des Reichsbürgers Peter Fitzek auf. Ebenfalls verlinkt ist die AEGIS, deren Website verlinkt auf "Klagemauer.tv", einem Medienprojekt, dessen Gründer, Ivo Sasek, eine Art Theokratie nach seinen Auslegungen christlicher Lehre erschaffen will.
Am 14. September 2019 waren mehrere Tausend Menschen, viele, zumindest äußerlich dem bürgerlich-linken Spektrum zuzuordnen, in Berlin zusammengekommen, um gegen die geplante Masernimpfpflicht zu demonstrieren. Wie dramatisch die Lage eingeschätzt wurde, war anhand der Plakate erkennbar: "Nein zur Medizindiktatur", "Wer die Wahrheit über das Impfen nicht kennt, ist unwissend. Wer sie kennt und für das Impfen plädiert, macht sich schuldig".
Die RednerInnen der Demonstration waren überwiegend VerschwörungstheoretikerInnen mit Verbindungen in rechtsextreme Kreise, was vermutlich vielen Teilnehmenden nicht klar war. Auch weil an diesem Tag die antidemokratischen Botschaften sparsam ausgesprochen wurden.
Eine gewisse Relativierung von unnötigem Leid, wie es von den Coronaprotesten bekannt ist, gab es auch auf dieser Demonstration bereits: "Es sterben derzeit Tausende Menschen an Krankenhauskeimen, an Krebs und keiner macht etwas dagegen. Aber wenn ein Mensch im Jahr an Masern stirbt, will man gleich den Impfzwang rechtfertigen!" ließ Demo-Organisatorin Andrea Feuer verlauten. Zusammen mit Daniela Gerlemann hat sie das netzwerk impfentscheid Deutschland gegründet.
Auf dem esoterischen "Akasha-Kongress" warb Daniela Gerlemann im Vorfeld für den Protest.8 Auf dem Kongress bereits als Referent teilgenommen hatte Rolf Kron, Arzt, Homöopath und Impfgegner.
Rapper Wojna von der Band "Die Bandbreite" moderierte die Veranstaltung und sang "Bitte, bitte, impft sie nicht!", ein Lied, dass er auch auf einer Veranstaltung des Impfgegners Hans Tolzin 2018 in Nürnberg gesungen hatte. Letzterer war erbost auf ein Team von Spiegel-TV losgegangen, weil er der Ansicht war, dieses dürfte ihn auf einer Demonstration nicht filmen. Im entsprechenden Video wird Spiegel-TV von einem Teilnehmer als "Lügenpresse" bezeichnet und Rolf Kron lehnt ein Interview ab.9
Der Autor und Verschwörungstheoretiker Heiko Schrang veröffentlicht Bücher im Selbstverlag und Videos auf YouTube. Darin geht es um Meditation, vor allem aber um angebliche Komplotte aus Politik, Medien und "Hochfinanz", ein Begriff der als antisemitische Chiffre genutzt wird. In seinem Buch Die Souveränitätslüge behauptet Schrang etwa, Deutschland sei kein souveräner Staat, sondern immer noch besetzt und fremdgesteuert. In anderen Veröffentlichungen verbreitet er Verschwörungstheorien rund um die Anschläge auf das World Trade Center, bestreitet den menschlich gemachten Klimawandel und warnt vor "Chemtrails".
In seiner Rede in Berlin sprach Schrang ebenfalls nicht nur über die Impfpflicht. Er holte stattdessen weit aus: "Wir haben ein System-Problem", sagt Schrang. "Dieses System, da gehört noch mehr dazu. Hier ist die Zwangsimpfung, dann ist der Organraub auf der anderen Seite, dann ist es eine Zwangsgebühr GEZ."
Der rechtsextreme Aktivist und Geschäftsmann Sven Liebich organisiert in seiner Heimatstadt Halle an der Saale Kundgebungen und verkauft online T-Shirts und Aufkleber mit rassistischen Inhalten. Er läuft als Teilnehmer mit, filmt und macht Fotos für seine Follower.
Auch Nikolai Nerling war anwesend, bekannt ist er unter dem Pseudonym "Der Volkslehrer". Seine Anstellung als Grundschullehrer verlor er aufgrund seiner rechtsextremen und antisemitischen Videos. Nerling tritt auf Neonazi-Demonstrationen als Redner auf und unterstützt die mehrfach verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck.
Corona-Proteste
Auf den Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen waren alle erwähnten Protagonisten mehr oder weniger prominent beteiligt. Rolf Kron erlangte bereits früh in der Pandemie eine kurze Berühmtheit, weil er sich mit seinem Sohn auf den Schultern mit einem Polizeibeamten stritt.10 Auf vielen Demonstrationen der sogenannten Querdenkenbewegung spielen Rechtsextreme eine nicht unerhebliche Rolle. Wie schwierig die Abgrenzung war, zeigte das Verhalten von Michael Ballweg, als es um Kontakte zu Nikolai Nerling ging, die er erst verneinte, dann relativierte und Nerling schließlich von weiteren Demonstrationen auslud. Heiko Schrang, der einem Gerichtsurteil zufolge als "Rechtsesoteriker und Antisemit" bezeichnet werden darf, hatte Rüdiger Dahlke zum Interview, tauschte sich mit Ivo Sasek aus und ließ sich mit Wolfgang Wodarg fotografieren.11 Mit Bodo Schiffmann und Samuel Eckert stand Wodarg gemeinsam auf einer Bühne. Wodarg ließ sich von Eva Hermann für ein von ihrem Ehemann, dem rechten Verschwörungstheoretiker Andreas Popp zu verantwortendes Format zur Corona-Pandemie interviewen. In der 20. Sitzung der Stiftung Corona Ausschuss des Anwalts Reiner Füllmich diskutierte Wolfgang Wodarg mit Stefan Lanka, um "die Virenfrage" zu klären. Gegründet auf Initiative der Stiftung wurde die Gruppe "Wissenschaft steht auf", die laut Webseite u.a. durch Sucharit Bhakdi, Wolfgang Wodarg, Harald Walach, Steffen Rabe und Gunnar Kaiser unterstützt wird. Harald Walach, der untersuchte, ob beten heilen könne12, musste zwei Paper zurückziehen, in denen unter anderem die Schädlichkeit von Alltagsmasken für Kinder nachgewiesen worden sein sollte.13 Steffen Rabe ist im Vorstand des Vereins "ÄFI". Die Corona-Pandemie und die dagegen eingeführten Maßnahmen sind wie ein Brennglas auf die Szene der ImpfgegnerInnen, WissenschaftsleugnerInnen und RechtsextremistInnen.
Demokratische Legitimation
Grundsätzlich sind mir Menschen, die den Handlungen staatlicher Institutionen Misstrauen entgegenbringen, sympathisch. Seit Beginn der Corona-Pandemie versuche ich herauszufinden, was mich von den Menschen, die gegen Impfungen und gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen, unterscheidet. Die genannten Personen eint das Ziel, die staatlichen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie durch Protest zu ändern. Das ist in einer Demokratie ein legitimes Ziel. Grundlage der Kritik sind jedoch nicht mehr Fakten und den Institutionen, die uns schützen sollten, wird eine versteckte Agenda unterstellt. Eine Agenda, die je nach Personengruppe sehr unterschiedlich sein kann: Pharmaprofite, Kontrolle der Bevölkerung, Bevölkerungsaustausch, Genozid. Die Institutionen, deren gesetzlicher Auftrag es ist, uns zu schützen, sind demokratisch legitimiert. Dort passieren Fehler und Personen handeln vereinzelt unethisch. Die Arbeit dieser Institutionen und die Intentionen der Menschen, die dort arbeiten, jedoch grundsätzlich anzuzweifeln, bedeutet, kein Vertrauen in den vom Bundestag beschlossenen gesetzlichen Auftrag zu haben. Der Bundestag besteht aus den gewählten VolksvertreterInnen. Das bedeutet, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Paul Ehrlich Institut (PEI) sind gesellschaftlich legitimiert. Geht man von einem anderen dort verfolgten Ziel aus, ergibt sich logischerweise eine Verschwörung. Oder Inkompetenz. Wer von einer "Plandemi" spricht oder davon, dass eigentlich wesentlich weniger Menschen an Corona sterben als offiziell behauptet oder wesentlich mehr Menschen durch Impfungen Schaden nehmen, als das PEI erwähnt, muss an irgendeiner Stelle entweder von Inkompetenz oder einer Verschwörung ausgehen. Diese Form der Kritik führt dazu, dass man die Menschen die angeblich Böses wollen, auf nicht demokratischem Weg austauschen muss. Das ist der Traum vieler Rechtsextremer: eine irgendwie gewaltvolle Revolution. Regelmäßig erscheinen in den Nachrichten Berichte, in denen es um Leichensäcke und gehortete Waffen geht, die am Tag X genutzt werden sollen.
Bei Verschwörungen geht es am Ende immer um eine kleine Gruppe von Menschen, die eine deutlich größere Gruppe von Menschen kontrollieren wollen. Folgt man diesen Verschwörungstheorien bis zum Ende, landet man in der Regel beim Antisemitismus. Antisemitische Ideen und Holocaustverharmlosung werden auch auf vielen Corona Protesten verbreitet.
Eine demokratische Kritik schaut sich das System an, in dem Fehler passieren. Sie geht davon aus, dass die meisten Menschen in diesen Institutionen die besten Absichten haben. Menschen, mit denen ich politisch wenig gemein habe, haben oft andere Ideen und machen andere Politik, entscheidend sind geteilte demokratische Werte. Auch Menschen, die meine politischen Ideen teilen, werden Fehler machen. Weil das System nicht perfekt ist. Das ist unbefriedigend, weil ein System zu ändern viel länger dauert, viel fehleranfälliger ist und viel langsamer geht. Ich bin mit vielen Entscheidungen, die in der Pandemie getroffen wurden, unzufrieden. Vielfach genau entgegengesetzt zu den Forderungen, auf den Coronademos. Aber ich gehe davon aus, dass die politischen EntscheidungsträgerInnen ihr Bestes versucht haben. D.h. nicht, dass ich sie nicht kritisiere. D.h. dass die Veränderung politisch und langsam verlaufen wird. Einen Austausch von Personen zu fordern, beinhaltet immer gewalttätige Logik. Dieser Logik sind sich wahrscheinlich viele Menschen nicht bewusst, die hinter rechtsextremen Ideologen herlaufen, weil ihnen Widerstand so wichtig erscheint und sie unsere Demokratie bedroht sehen.
Anmerkungen
1) Hirte 2015: 10, Zur Kritik an der Aussage siehe https://www.eingeimpft.de/impfen-pro-und-contra-1-krankheit-prophylaxe/.
3) https://www.derstandard.de/story/2000 060791912/wunderheiler-ryke-geerd-hamer-ist-tot.
5) Eve Dubé, Caroline Laberge, Maryse Guay, Paul Bramadat, Réal Roy & Julie A. Bettinger 2013: "Vaccine hesitancy - An overview", in: Human Vaccines & Immunotherapeutics 9:8;1763-1773. https://doi.org/10.4161/hv.24657.
7) https://blog.gwup.net/2019/09/12/ini-das-informationsnetzwerk-impfen-geht-an-den-start/.
9) https://youtu.be/fu0y1eQl-Gw.
11) https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE210001325.
13) https://www.aerzteblatt.de/archiv/2229 86/Studienrueckrufe-Fake-News-in-Fachzeitschriften.
Dr. med. Jan Oude-Aost, 40, ist Vater und arbeitet als Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie in Sachsen. Nach einer Ausbildung zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger in Bremen hat er in Aachen Medizin studiert und während des Studiums begonnen, sich kritisch mit Pseudomedizin und damit verbundenen Verschwörungsmythen zu beschäftigen. Sein erster Arbeitsplatz in einer Autismus-Ambulanz ließ ihn die Folgen von Verunsicherung rund um Impfungen selbst erleben.