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In der rassistischen Realität angekommen

Rechtspopulistische Schwedendemokraten werden drittstärkste Partei im Parlament

Noch vor vier Jahren waren sich politische Kommentator_innen, Forscher_innen und Aktivist_innen recht einig: Die rechte Partei „Sverigedemokraterna“ (Schwedendemokraten, SD) war zwar mit 5,7 Prozent der Stimmen erstmals im Parlament vertreten, was als ärgerlich und schockierend genug angesehen wurde — eine Wiederwahl schien aber niemandem wahrscheinlich.

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Antifa back in Europe?

Ein Bericht über das „Europäische Antifatreffen“ in Athen

Vom 11. bis 13. April 2014 trafen sich in Athen hunderte Antifaschist_innen aus über zwanzig Ländern, um über Strategien gegen den europaweiten Aufstieg der „extremen Rechten“ zu beraten. Mit Workshops, Filmvorführungen und Podiumsdiskussionen wurde sich über die jeweilige Situation vor Ort ausgetauscht,  Akteure der „extremen Rechten“ verglichen und gemeinsame Perspektiven entwickelt. Auf die Durchführung von Folgetreffen und gemeinsamen Aktionstagen konnte sich geeinigt werden.

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Chrysi Avgi: Gewalt als Politik, Polizei als Partner

Die neonazistische, griechische Partei Chrysi Avgi (Χρυσή Αυγή) oder „Goldene Morgenröte“ erlangte bei den griechischen Parlamentswahlen im Juni 2012 6,92 Prozent der Stimmen und zog mit 18 Sitzen in das Parlament ein. Die Anzahl der Parteibüros der Chrysi Avgi lag im Oktober 2012 bei circa 60. Die Neonazipartei verfügt über eine Jugendorganisation, die „Jugendfront“, die die Zeitschrift „Ante­pithesi“ (Gegenangriff) herausgibt und eine gleichnamige Radiosendung macht. In einigen weiterführenden Schulen hat sie sogar die Schülervertretungen beherrscht. Nationalistische Hooligans von Galazia Stratia (Hellblaue Armee) sind eng mit Chrysi Avgi verbunden. Unterstützer der Partei finden sich auch in der griechischen NSBM-Musikszene, darunter die Bands Der Stürmer, Legion of Doom sowie Naer Mataron.

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Fermati Popolo oder: „Wie gegen Rassismus kämpfen?“

Als Anfang Februar 2014 eine „Bürgerinitiative“ mit 80 Anhänger_innen im Leipziger Stadtteil Schönefeld gegen eine provisorische Unterkunft von Asylsuchenden protestierte, stand ihr auf der Seite einer antirassistischen Kundgebung das Zehnfache gegenüber. Längst war klar, dass es sich bei der „Bürgerinitiative“ um eine Filiale der NPD handelt, die hinterher die wirre Ansicht vertrat, hiermit die „erste Bürgerbewegung seit der Wiedervereinigung“ initiiert zu haben.

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Polnisches Gewaltritual

Jedes Jahr versammeln sich Zehntausende am polnischen Nationalfeiertag in Warschau zu einem nationalistischen Aufmarsch rechter Gruppen. Auch Aus­schreitungen und Übergriffe gehören dabei zum alljährlichen Ritual in der polnischen Hauptstadt. Dieses Jahr griffen Nationalisten und Hooligans zwei linke Hausprojekte und LGBT-Einrichtungen an und lieferten sich stundenlange Straßenschlachten mit der Polizei.

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Zwischen Burschenschaftlern und Identitären

Bereits zum zweiten Mal wurde zum »Zwischentag« als die »Freie Messe« der Neuen Rechten nach Berlin eingeladen. Neben einer Vielzahl inhaltlicher Vorträge stand die Präsentation zahlreicher Projekte des politischen Milieus im Mittelpunkt. Blieb die Zahl der TeilnehmerInnen am 5. Oktober 2013 mit über 700 zwar auf dem Niveau des Vorjahres, so gab es in diesem Jahr erstmals antifaschistische Proteste vor dem oft genutzten Veranstaltungsort, dem Logen­haus in Berlin-Wilmersdorf. Auch innerhalb des politischen Spektrums der Neuen Rechten sorgte die programmatische Ausrichtung des »Zwischentags« für Unstimmigkeiten.

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