Archiv

Money makes the world go round

Finanzkrise und Strukturkommission als Hebel zur Reform der Bundeswehr
in (09.08.2010)

Bei der anstehenden "Reform" der Bundeswehr geht es keineswegs primär darum, Geld einzusparen, wie der Öffentlichkeit unentwegt suggeriert wird. Vielmehr dienen die "Sparzwänge" vor allem dazu, innerbürokratische Widerstände auszuhebeln, um hierdurch den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee weiter forcieren zu können.

» mehr

Die Militarisierung der zivilen Gerichtsbarkeit und das Völkerstrafgesetzbuch

Justiz und Gesetz im Dienst der Kriegsführungsfähigkeit der Bundeswehr
in (30.04.2010)

Nach der Herstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr müsse nun die zivile Justiz in Deutschland, der auch die Bundeswehrangehörigen unterworfen sind, nach der Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, „im Ausland einsatzfähig gemacht"[1] werden.

» mehr