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Brüchige Allianzen

LSBTIQ-Aktivismen im Kontext der intersektionalen und dekolonialen Praxis der südafrikanischen Studierendenbewegung
in (06.11.2020)
Am 9.3.2015 bewarf Chumani Maxwele die Statue von Cecil Rhodes am Universitätsgelände der University of Cape Town mit Fäkalien. Aus dem Unmut gegen die Präsenz des Kolonialisten Rhodes an der Universität und damit aus der Kritik an dieser diskriminierenden Erinnerungskultur entwickelte sich eine der größten sozialen Bewegungen Südafrikas seit der Überwindung der Apartheid. Die Studierenden forderten mit dem Rhodes Must Fall und später mit Fees Must Fall den freien Zugang zur tertiären Bildung und einen universitären Raum jenseits von Diskriminierung und Rassismus. Dekolonisierung und Intersektionalität waren dabei zwei zentrale Schlagworte für das Verständnis der Unrechtserfahrungen der Studierenden und zugleich fassten sie die multiplen Forderungen der Studierenden zusammen. Die vielfache Zuschreibung dessen was Dekolonisierung und Intersektionalität bedeuten, ermöglichte es, Allianzen zwischen unterschiedlichsten Studierenden zu bilden und auch jene Studierenden, wie die LSBTIQs zu integrieren, welche aufgrund ihrer mehrfachen Diskriminierung häufig ausgeschlossen bleiben. Im Protestverlauf erlebten jedoch LSBTIQs Studierende vermehrt Diskriminierung und Ausschluss. Geschlechterpositionen wurden zum Streitpunkt und stellten die Allianzen infrage. Was mit einer geteilten Forderung von Dekolonisierung und Intersektionalität begann und damit mit dem Streben nach einem herrschaftsfreien Raum, der Diskriminierung und Rassismus überwindet, endete in der Reproduktion von Ungleichheit und der Herausbildung von Machtpositionen. Allianzen brachen auf, trugen zur Zersplitterung der Studierendenbewegung bei und ließen Gegenproteste entstehen, welche die herrschaftskritischen Proteste in ihrer Reproduktion von Ungleichheit hinterfragten. Vor dem Hintergrund der Studierendenbewegung wird die Brüchigkeit von Allianzen deutlich ebenso wie Notwendigkeit, analytisch den Protestverlauf zu analysieren, denn erst dieser zeigt das Entstehen von Allianzen einerseits sowie von Macht- und Exklusionsdynamiken andererseits.
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AidToo, ein Störversuch

Strategien gegen sexualisierte Gewalt im Aid Business
in (19.08.2020)
Historisch nicht neu, nicht überraschend, und doch eine "Aufdeckung", die die Maschinerie der internationalen Hilfsorganisationen zu erschüttern schien: Institutionen der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und der UN-Friedensmissionen, so wurde medial breit offenbart, bergen und verbergen Praktiken sexualisierter Gewalt. Auf die Veröffentlichung des "Oxfamskandals" Anfang 2018 reagierten engagierte und Boulevard-Journalist*innen, feministische Aktivist*innen und Entwicklungsmanager*innen, Expert*innen und große politische Institutionen. Ein Hashtag entstand: #AidToo.
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Unterwegs zwischen Afghanistan und Europa

Von Abschiebung zu Abschiebung
in (02.03.2020)
Im Oktober 2016 wurde zwischen der Europäischen Union und der afghanischen Regierung das Absichtsdokument Joint Way Forward on Migration Issues between Afghanistan and the EU (https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/eu_afghanistan_joint_way_forward_on_migration_issues.pdf, letzter Aufruf: 11.10.2019) vereinbart. Rückkehr und Abschiebungen gehören dort zu den „dringenden Themen“ und werden detailliert behandelt. Ziel sei es, „reibungslose, würdevolle und geordnete Prozesse“ (S. 1) für Rückkehr und Abschiebungen zu etablieren und ihre Reintegration in Afghanistan zu unterstützen. Der Joint Way Forward ist also ein Rückübernahmeabkommen unter anderem Titel. Es wird Afghan*innen ohne Aufenthaltsrecht in der EU überlassen, ob sie „freiwillig“ rückkehren möchten oder sonst abgeschoben werden. „Vulnerable Gruppen“ (Frauen, Kinder etc.) sollen besonders sorgsam behandelt und unbegleitete Minderjährige nur abgeschoben werden, wenn es Angehörige gibt, die sie aufnehmen (S. 2f). Seitdem ist die Zahl der Abschiebungen aus Ländern der EU stark angestiegen. Zwischen Dezember 2016 und April 2019 wurden allein aus Deutschland 548 Personen nach Afghanistan abgeschoben. Es liegen mittlerweile einige Studien zu den Erfahrungen der Abgeschobenen vor, die gemeinsam mit der schlechten Sicherheitslage Grund genug sein sollten, alle Abschiebungen -- auch die von Straftäter*innen -- nach Afghanistan auszusetzen.
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Mali: Abschiebungen als postkoloniale Praxis

Ebenso wie afrikanische Migrationen finden auch Abschiebungen größtenteils innerhalb des afrikanischen Kontinents statt. Debatten darüber sind jedoch zumeist auf den Globalen Norden gerichtet. Der Artikel analysiert die Geschichte und die Praktiken von Abschiebungen aus einer weniger eurozentrischen Perspektive. Die Kernthese ist, dass Abschiebungen aus west-, zentral- und nordafrikanischen Ländern in diesen Regionen in Form von (Massen-)Abschiebungen mit der Unabhängigkeit vieler Staaten zu einem politischen Instrument wurden. Diese "afrikanischen" Abschiebungen dienten damit der Bestätigung der neuen staatlichen Souveränität in der Zeit der Dekolonisierung. Mali dient in diesem Beitrag als Beispiel, um diese (neue) staatliche Praxis und deren Auswirkungen zu untersuchen. Dabei hat der malische Staat selber keine Abschiebungen vorgenommen, vielmehr sind malische Staatsbürger*innen stark von innerafrikanischen Abschiebungen betroffen. Sie unterbrechen dabei die gerade für Westafrika kennzeichnende Zirkularität von Migrationen. In Mali entstanden u.a. Kontroversen über den Umgang mit den Abgeschobenen, etwa in Bezug auf ihre Wiederansiedlung und das Instrument der freiwilligen Rückkehr. Die malische Zivilgesellschaft begann in den 1990er Jahren, sich gegen unerwünschte Formen der Zwangsrückführung zu organisieren. Zugleich zog sich der Staat aus Reintegrationsmaßnahmen zurück, so dass hier die Zivilgesellschaft hauptverantwortlich wurde.
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