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Kämpfe an der Krisenfront: Occupy-USA nach den Räumungen

in (16.12.2013)

Drei Jahre nach dem drohenden Zusammenbruch der Finanzmärkte bot die Occupy-Bewegung in den USA eine Chance, die Linke neu zu formieren und dem sich wieder erstarkenden Neoliberalismus etwas entgegen zu setzen. Die gewaltsame Vertreibung der AktivistInnen von den innerstädtischen Plätzen setzte dem Prozess der Herausbildung einer konstituierenden Macht, eines historischen Blocks der „99 Prozent“ jedoch kaum zwei Monate später ein jähes Ende.

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Umverteilen und Neuverteilen

in (16.09.2013)

Das Gebot der Stunde lautet »Umfairteilen«. Linke, Grüne und Sozialdemokraten ziehen mit Programmen in den Bundestagswahlkampf, in denen – mal klar und deutlich, mal eher vernuschelt – eine steuerpolitische Kehrtwende verlangt wird. Auf rund 60 Milliarden Euro verzichten die öffentlichen Kassen jährlich, seit die Schröder-Fischer-Regierung Unternehmen, Vermögenseignern und Beziehern hoher Einkommen großzügige Steuergeschenke gemacht hat.

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Eingebunden

Jenseits des Krisenkorporatismus
in (18.06.2013)

Am 14. November 2012 fand ein europaweiter Streik- und Aktionstag gegen die europäische Kürzungspolitik und den Fiskalpakt statt. Erstmals hatte der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) zum Generalstreik und zu Aktionen aufgerufen und damit eine deutliche Wende in der europäischen Gewerkschaftspolitik markiert. Diese war bislang wenig bewegungsorientiert, sondern stark institutionell geprägt gewesen.

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Mikrokredite und die Entdeckung der Frauen

Seit den 1970er Jahren ist in der Entwicklungspolitik von der »Entdeckung der Frauen« die Rede. Die unermüdlichen Hinweise von Feministinnen, dass Frauen und ihre Arbeit gering geschätzt werden, machte sich die Weltbank zu eigen: Die »unsichtbaren Frauen« sollten sichtbar, als »ungenutzte Ressource« in die Entwicklung integriert und ihre »untergenutzte Arbeit« für Märkte und Wachstum mobilisiert werden. Entdeckung hat bekanntlich viel mit Erfindung zu tun.

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Erschöpfung des Sozialen

Menschen sind in den vorherrschenden Krisendebatten weitgehend entsorgt. Es geht um Banken, denen es schlecht geht, um Märkte, die nervös reagieren, oder um misswirtschaftende Schuldenstaaten, die den Euro infizieren. In vielen linken Debatten geht es dagegen primär um die Bedeutung des Finanzkapitals.
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