Wochenendseminar vom 2. - 4. April 2004 in Potsdam Untersuchung der Beitrittskriterien Rechtstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und Minderheitenschutz zusammen mit Kritischen JuristInnen (AKJ)
"Die Türkei und die EU"
Wochenendseminar vom 2. - 4. April 2004
im Hochlland-Haus, Gutenbergstr. 78, 14467 Potsdam (Holländisches Viertel)
Veranstalter: HochDrei e.V.
Unterstützer: akj-berlin (Arbeitskreis Kritischer JuristInnen (AKJ)) und Republikanischer Anwaltsverein (RAV)
Infos von http://www.hochdrei-potsdam.de/p05a.html:
"Mehr als die Hälfte der Deutschen ist nach einer Umfrage des Essener Zentrums für Türkeistudien für einen mittelfristigen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union.
Auch die Bundesregierung unterstützt einen Beitritt, konservative Kreise sehen dagegen das christliche Abendland in Gefahr.
Voraussetzung ist für die Befürworter (58%) allerdings die Erfüllung der Beitrittskriterien Rechtstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und Minderheitenschutz. (32% der Befragten sprachen sich gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus.)
Unser Seminar will zusammen mit dem Arbeitskreis Kritischer JuristInnen (AKJ) genau diese Punkte untersuchen und die Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts der Türkei diskutieren."
Seminarprogramm:
Freitag, der 2. April 2004
ab 17.00 Uhr Anreise
Vorstellung der Organisatoren und TeilnehmerInnen
Seminareinführung
Abendessen
20.00 Uhr öffentliche Veranstaltung im "Al Globe" (Charlottenstr. 31, 14467 Potsdam)
Thema: "Die aktuelle Menschenrechtssituation in der Türkei"
Referentinnen: Eren Keskin (IHD)
Hatice Sevinc (ehemalige politische Gefangene)
Moderation: Andrea Würdinger (Rechtsanwältin)
Dolmetscherin: Jutta Herrmann (Rechtsanwältin)
Samstag, den 3. April 2004
9.00 Uhr Frühstück
10.00 Uhr Vorstellung der Arbeitsgemeinschaften und ReferentInnen
10.30 Uhr AGÂ’s
AG 1 Politische Gefangene in der Türkei
Referent: Peter Nowak (freier Journalist)
Die Repressionen gegen politische GegnerInnen ist in der Türkei nach wie vor besonders stark ausgeprägt. Auch die systematische Folter ist bis heute aktuell. Im Zuge der EU-Annäherung macht die blutige "rote Folter" zunehmend der unblutigen "weißen Folter" platz. Zentraler Bestandteil dieser "weißen Folter" sind die Isolationsgefängnisse, in denen seit dem 19. Dezember 2000 vorwiegend politische Gefangene untergebracht sind.
In der AG wird die Entwicklung der Folter und sonstiger Repressionen in der Türkei dargestellt sowie der Kontext dieser Repression in der türkischen Gesellschaft aufgezeigt werden.
AG 2 Kurden und Kurdinnen in der Türkei
Referent: Hasan Yildiz (Kurdistan Kultur- und Hilfsverein - KKH)
Seit einiger Zeit ist die Lage der Kurden und Kurdinnen in der Türkei aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. In der AG soll ein Überblick über den Stand der Dinge gegeben werden.
12.30 Uhr Mittagessen
14.00 Uhr weiter mit AGÂ’s
AG 3 Frauen in der Türkei
Referentin: Eren Keskin und
N.N. (Frauenrechtsbüro gegen sexuelle Folter e.V.)
Frauen spielen eine erhebliche Rolle im politischen Widerstand gegen das türkische System und bekommen nicht zuletzt dadurch die staatlichen Repressionen besonders hart zu spüren. In der AG werden die Besonderheiten dieser Repressionen und deren Hintergründe herausgearbeitet werden.
AG 4 Die Rolle der EU in der Türkei
Referentin: Figen Yücel
Die Türkei gilt als mögliche EU-Beitrittskandidatin. Daraus ergaben sich in jüngster Zeit einige umfangreiche Gesetzreformen mit dem Ziel der EU-Tauglichkeit für die Türkei. Die AG wird sich mit der Frage beschäftigen, welche Auswirkungen diese Reformen, insbesondere auf die Menschenrechtslage, haben.
16.00 Uhr Kaffe-, Rauchpause
16.30 Uhr Plenumsrunde
Moderation bzw. Gesprächsleitung: Volker Gerloff
AG-Auswertung anhand von in der AG aufgestellten Thesen und gegebenenfalls Diskussion dieser Thesen im Plenum - Diskussion auf Frage "Ist die Türkei reif für die EU?" bzw. "Ist die EU ein Teil der Lösung für Probleme in der Türkei?"
18.00 Uhr Abendessen
Sonntag, den 4. April 2004
9.00 Uhr Frühstück
10.00 Uhr Kriegsdienstverweigerung und Antimilitarismus in der Türkei
11.00 Uhr Fortführung und Erweiterung der Plenumsdiskussion:
Was bedeutet die Entwicklung in der Türkei für das Hier und Jetzt in der BRD und der EU? Die Angst vor der Türkei in der BRD und der EU.
danach Mittagessen und ENDE
Anmeldung:
Anmeldung für das Seminar"Die Türkei und die EU"2. bis 4. April 2004 HochVier-Bildungsteam c/o HochDrei e.V. Lindenstr. 28 14467 Potsdam Name, VornameAdresseTel., Fax, Mailvegetarisches Essen?Tätigkeit
Kosten für Unterkunft, Vollverpflegung und Seminarprogramm: 25,- Euro (ermäßigt: 15,- Euro)