Editorial - Graswurzelrevolution Nr. 486, Februar 2024
Liebe Leser:innen,
Um ein Ende der Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren in ihren Herkunftsstaaten zu fordern und den Druck auf die Bundesregierung und die EU zu erhöhen, geflüchtete Militärdienstpflichtige aufzunehmen, führten vom 4. Dezember über den „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember 2023 über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa antimilitaristische Kundgebungen und Aktionen durch. Sie fordern Aufnahme und Schutz für alle, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen.
Editorial - Graswurzelrevolution Nr. 485, Januar 2024
Liebe Leser:innen,
während des Ersten Weltkriegs waren Anarchist:innen Teil einer antimilitaristischen Minderheit. Das „Soldatenlied“ des Anarchisten Erich Mühsam stammt aus dem Jahr 1916, aus einer Zeit also, als Millionen im Stellungskrieg verstümmelt oder ermordet wurden. Darin heißt es unter anderem:
„Soldaten! Ruft’s von Front zu Front:
Es ruhe das Gewehr!
Wer für die Reichen bluten konnt’,
kann für die Seinen mehr.
Ihr drüben! Auf zur gleichen Pflicht!
Angesichts des russischen Angriffskrieges tut sich die gesellschaftliche Linke schwer mit einer Positionierung. Während immer mehr Waffen geliefert werden, ist der militärische Sieg einer Seite kaum möglich. Wie kann eine sozial-ökologische Friedenspolitik in dieser Situation aussehen? Lia Becker, Referentin am Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS, schlägt eine linke Initiative vor, die sich für wechselseitige Deeskalation und Sicherheitsgarantien, einen EU-Beitritt der Ukraine und europäische Eigenständigkeit gegenüber der NATO einsetzt.
Editorial Graswurzelrevolution Nr. 481, September 2023
Liebe Leser:innen,
Der seit einem Jahr tobende imperialistische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat nach Angaben von US-General Mark Milley bereits Anfang November 2022 etwa 40.000 ukrainischen Zivilist*innen, 100.000 russischen und ebenso vielen ukrainischen Soldat*innen das Leben gekostet. (1) Ein jahrelanger Stellungskrieg mit unzähligen Opfern, wie während des Ersten Weltkriegs, ist wahrscheinlich. Auch die Gefahr eines Super-GAUs in ukrainischen AKWs infolge der Kriegshandlungen ist nicht gebannt.
Nach neun Monaten Krieg in der Ukraine ist das Morden zum Alltag geworden, ebenso wie die verbale und reale Aufrüstung in allen Bereichen. Vor allem freuen sich die Waffenkonzerne über das Mordsgeschäft, das die Bundesregierung ihnen mit dem 100-Milliarden-Paket und der Freigabe von immer neuen Rüstungsexporten beschert hat.
Nach mittlerweile fünf Monaten Krieg infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine und angesichts der bisherigen Verluste an Menschenleben stellt sich immer drängender die Frage: Wie kann dieser Krieg beendet werden? Dieser Beitrag versucht den Krieg in der Ukraine in die Erkenntnisse der Forschung zur Beendigung von Kriegen einzuordnen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die bisher in diesem Krieg eingesetzten Mittel zur Beendigung (Sanktionen, Waffenlieferungen, diplomatischer Druck) gelegt.
