(09.03.2010)

Drei Spioninnen infiltrierten über Monaten hinweg linke und autonome Gruppen in der Westschweiz. "Nestlégate" wird der Spitzelskandal in der Presse genannt, da der Nahrungsmittelmulti Nestlé den Auftrag erteilt hatte. Ausgeführt hat ihn die Sicherheitsfirma Securitas. Erstmals liegen dem Autor nun auch Gerichtsakten zu einem der drei Fälle vor.[1] » mehr

(09.03.2010)

Das Ritual der jährlichen Verfassungsschutzberichte, die festhalten, welche Bewegung, Organisation oder Partei gerade als "verfassungsfeindlich" einzuschätzen sei, verleiht der Meinung des jeweiligen Innenministeriums einen Anschein rechtlicher Objektivität. Für alles Weitere sorgen die Reaktionen: Viele orientieren sich völlig unkritisch am Inhalt der Berichte. » mehr

(09.03.2010)Was haben Ted Kennedy, Nelson Mandela, Yusuf Islam (Cat Stevens) und der Graswurzelrevolution-Autor Gabriel Kuhn gemein? Alle vier standen irgend­wann auf der „No-Fly List". Diese „Anti-Terror-Liste" ist auch als „Terrorist Watchlist" bekannt und dient den US-Behörden dazu, die Reisen unliebsamer Personen zu überwachen bzw. Besuche unerwünschter Gäste zu verunmöglichen. » mehr

(09.03.2010)Pagani liegt knapp 10 Minuten Autofahrt vom Hafen Mytilinis entfernt, der Hauptstadt der griechischen Ferieninsel Lesbos. Eigentlich ist Pagani der Name eines Vorortes von Mytilini, doch seit vergangenem Sommer ist es zum Sinnbild geworden für die humanitären Dramen in den Lagern und das in Kauf genommene Sterben an den Küsten der europäischen Außengrenzen. Pagani steht aber auch für die Beharrlichkeit und List, mit der viele Flüchtlinge und MigrantInnen trotz allem an ihr Ziel kommen. » mehr

(08.03.2010) In der letzten Ausgabe hat sich Harald Rein mit den unterschiedlichen Begründungslogiken, die in den Vorschlägen linker Gruppen für eine höhere Grundsicherungsleistung zum Tragen kommen, auseinandergesetzt. Diese bleiben, so das Zwischenfazit, mehr oder weniger in der herkömmlichen Sozialpolitikbegründung hängen. Im folgenden zweiten Teil geht es nun um einen alternativen Zugang zur Bemessung von Sozialtransfers. » mehr

(08.03.2010) Glaubt man dem Gender-Mainstream, ist Vollzug in Sachen Gleichberechtigung zu melden: So viel Gleichberechtigung wie heute war nie in der Geschichte. Gegen solche Komparative sind grundsätzliche Zweifel angebracht. Doch darüber hinaus zeigt gerade der Krisen-Alltag jenseits von Finanzmarktentwicklungen, dass die Krise keineswegs geschlechterneutral verarbeitet wird » mehr

(08.03.2010)

185.000 Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich in einem Volksbegehren unter dem Slogan »Wir wollen lernen« gegen die Schulreform der schwarz-grünen Regierung ausgesprochen, die die Verlängerung des gemeinsamen Lernens in der Grundschule von vier auf sechs Jahre zum zentralen Inhalt hat. » mehr

(07.03.2010)

Auch zwanzig Jahre nach dem Herbst 1989 bleibt trotz der Füllung ganzer Bibliotheken zum „Untergang des Kommunismus", den „Transitionen" und „Modernisierungen des Ostens" s » mehr

(06.03.2010)

" Und es lohnt sich auch nicht - mal ganz aufs Materielle geschaut -, neue Partner zu suchen. » mehr

(05.03.2010)

Von der Suche nach einem spezifisch (partei-)linken Ansatz kritischer Biopolitik » mehr