Memo-Forum

Wer ist und was will die Memorandum-Gruppe?

In der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" (Memorandum-Gruppe) arbeiten Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren. Dies schließt die Kritik und Zurückweisung der Vorstellungen und Theorien ein, die Beschäftigung, Einkommen und Sozialleistungen den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen. Die einseitig kapitalorientierten Positionen der Unternehmerverbände und der Bundesregierung treten in der Bundesrepublik auch deshalb mit besonderer Autorität auf, weil sie von der überwiegenden Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstützt werden. Hierdurch wird der Eindruck verbreitet, zur aktuell betriebenen - in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichteten - Wirtschaftspolitik gäbe es aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dieser einseitigen Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Kapitalinteresse setzt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolltik ihre Kritik und Gegenposition entgegen: Es handelt sich nicht um Sachzwänge, sondern um Interessen der Privatwirtschaft, die hinter der Politik des Sozialabbaus und der Einkommenskürzungen stehen. Hierdurch werden Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit nicht beseitigt, sondern vertieft. Zu dieser Politik gibt es vernünftige und realistische Alternativen, die im Interesse der Arbeitnehmer liegen. Sie lassen sich allerdings nicht durch Appelle an die Einsicht der Bundesregierung, sondern nur im Kampf gegen die Interessen der Privatwirtschaft durchsetzen.

Wie hat sich die Memorandum-Gruppe entwickelt?

Die Arbeitsgruppe legte erstmals im November 1975 (kurz nach der Verabschiedung des 1. Haushaltsstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, mit dem der Sozialabbau in der Bundesrepublik eingeleitet wurde) ein "Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik" vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Mittlerweile gilt das Memorandum vielfach als "Gegengutachten" zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirschaftlichen Entwicklung (der fünf 'Weisen').

An wen richtet sich die Memorandum-Gruppe?

Die Memoranden richten sich an verschiedene Adressatenkreise: der Öffentlichkeit soll vermittelt werden, daß die kapitalorientierte Position, die in den Medien vorherrscht, keineswegs unbestreitbare wissenschaftliche Sachautorität für sich beanspruchen kann. Durch die Kritik an diesen Positionen und die Vorstellung von Alternativen soll eine öffentliche wirtschaftspolitische Diskussion erst ermöglicht werden. Gleichzeitig soll die faktische Monopolstellung kapitalorientierter Wirtschaftswissenschaft an den Universitäten herausgefordert und durchbrochen werden, um so überhaupt erst den wirtschaftswissenschaftlichen Theorienstreit auszulösen. Den Wirtschaftspolitikern soll die mangelnde sachliche Begründung ihrer - im übrigen ja auch immer wieder scheiternden - wirtschaftspolitischen Maßnahmen vor Augen geführt, sie sollen zu einem politischen Kurswechsel aufgefordert werden. Die Gewerkschaften sollen in den Grundpositionen wissenschaftlich unterstützt werden, die auf beschäftigungs- und versorgungsorien tierter Wirtschaftspolitik als machbarer, im Interesse der Lohn- und Gehaltsabhängigen liegender Alternative zur herrschenden Wirtschaftspolitik bestehen und Strategien zu ihrer Durchsetzung entwickeln.

Wie arbeitet die Memorandum-Gruppe?

1. Tagungen: Die Memorandum-Gruppe tagt in der Regel dreimal im Jahr: Im November werden die Grundaussagen und Schwerpunktthemen des Memorandums für das kommende Jahr festgelegt und Arbeitsgruppen für ihre Ausformulierung gebildet. Im Februar wird die Rohfassung des Memorandums im einzelnen durchgearbeitet; das Manuskript mit Änderungsbeschlüssen wird dann von einer Redaktionsgruppe zur Endfassung verarbeitet, die en den Unterstützer- und potentiellen Sympathisantenkreis zwecks Kritik und Unterschrift versandt wird. Ende April erfolgt dann die Vorstellung vor der Presse. Im Juni werden jeweils Fragen behandelt, die von grundsätzlicher Bedeutung und in der Gruppe noch nicht ausdiskutiert sind. 2. Arbeitsgruppen: Neben der kurzfristigen Vorbereitung des jeweiligen Jahresmemorandums gibt es Arbeitsgruppen, die mit längerfristiger Perspektive bestimmte Themenbereiche umfassend aufarbeiten und dann als besondere Schwerpunktthemen in ein Memorandum einbringen. 3. Memo-Forum: Seit 1983 gibt die Gruppe eine Zeitschrift heraus, in der Beiträge zur Diskussion gestellt werden, die einzelne Gesichtspunkte der Memoranden aufgreifen, vertiefen oder kritisieren.

Wer finanziert die Memorandum-Gruppe?

Die Memorandum-Gruppe erhält keinen Pfennig aus irgendwelchen öffentlichen Mitteln. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen. Da die Organisation der Tagungen, die Redaktion der Zeitschrift, der umfangreiche Versand von Materialien, die Bearbeitung der Korrespondenz und vor allem die Vorbereitung der Memorandumvorlage nicht mehr nebenbei erledigt werden können, werden diese Aufgaben von einem Mitarbeiter übernommen. Auch seine Finanzierung wird durch Spenden derer gewährleistet, die die Kritik der kapitalorientierten Wirtschaftspolitik und die Ausarbeitung beschäftigungs- und sozialorientierter Alternativen für erforderlich halten und unterstützen. Welche Organisationsstruktur hat die Memorandum-Gruppe? Es gibt weder eine formelle Mitgliedschaft noch einen formellen Vorstand o. ä.. An den Tagungen und der Arbeit kann jeder teilnehmen, der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt. Bei den Tagungen sind in der Regel jeweils 40-60 Kolleginnen und Kollegen anwesend. Die Zahl derer, die kontinuierlich mitarbeiten, liegt in etwa gleicher Höhe. Was letztendlich wirklich geschieht, hängt ausschließlich von den Initiativen und der Arbeit derer ab, die am Vorankommen der Memorandumarbeit interessiert sind. Kontaktanschrift: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik - Postfach 33 04 47 - 28334 Bremen, Fax: 0421-4914488 Bankverbindungen: Axel Troost-Sonderkonto, Postbank Hamburg (BLZ 20010020), Konto-Nr.: 100011-203; für Daueraufträge zur Finanzierung der Mitarbeiterstelle: Axel Troost-Sonderkonto, Postbank Hamburg (BLZ 20010020), Konto-Nr.: 2184 74 - 201