Am Sonntag, dem 5.Dezember 2004 scheiterte in Ungarn ein Referendum zur doppelten Staatsbürgerschaft für "Auslandsungarn". Auch scheiterte eine zweite Abstimmung, die sich gegen die Privatisierung..
In der Diskussion über Alternativen zur Agenda 2010 und zu den sog. Hartz-Gesetzen besteht bisher kein Konsens darüber, wie der deutsche Sozial(versicherungs)staat umgestaltet werden muss...
Als Alternative zur Arbeit steht jetzt Verhungern statt arbeitsloses Leben. Gezwungen werden kann niemand. Mit der Verweigerung leben, kann aber auch keiner. Das ist nicht neu, aber modern.
Privatisierung stellt eine Kernstrategie gegenwärtig dominanter, vom "Glaube(n) an die ökonomische Vernunft" (Senf 2002, 8) geleiteter neoliberaler Politik dar. Neoliberalismus bezeichnet einen ...
"Es herrscht Klassenkampf in Deutschland: Kapital gegen Arbeit." Der Satz stand vergangenen Sommer in der Welt zu lesen - als Springer-Blatt eigentlich seit jeher ärgster Feind sozialistischer Ideen.
Das Buch quillt über von neoklassischen Werturteilen, Grundannahmen und neoliberalen Phrasen. Sozial heißt, frei nach Adam Smith, dass das Handeln der Gesellschaft nutzt...
In Ost wie West galt ein immerwährendes Wachstum als ein Dogma, das zu gestatten schien, die vom Club of Rome 1970 veröffentlichten Thesen von den Grenzen des Wachstums zu ignorieren.
Der neoliberale Umbau der Gesellschaft ist in vollem Gange - also nicht endgültig entschieden. Wenn auch die Richtung auf Umverteilung von unten nach oben festgeschrieben erscheint, ...
Mittlerweile werden Niedrigeinkommen als soziales Problem wahrgenommen - bisher wurden sie vor allem als Teil der Lösung des Beschäftigungsproblems propagiert.
Ihr signalisiert, dass ihr das Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Parteien als gestört, wenn nicht sogar als krisenhaft anseht. Ich sehe das genauso.
