Die EU-Kommission hat 2021 einen Prozess gestartet, in dessen Folge viele der neuen Gentechnik-Anwendungen dereguliert werden könnten. Warum sollten wir unbedingt an einer Regulierung festhalten und welche Folgen hätte eine Aufweichung des EU-Gentechnik-Rechts?

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Soziale Verteidigung ist ein nicht-militärisches Verteidigungskonzept. Es beruht auf zivilem Widerstand, dynamischer Weiterarbeit ohne Kollaboration und internationaler nicht-militärischer Unterstützung, wie z.B. Sanktionen. Letzteres findet im Ukrainekrieg neben militärischen Maßnahmen statt. Spontaner ziviler Widerstand zeigt sich dort oftmals in militärisch besetzen Städten. Angesichts einer nicht auszuschließenden Ausweitung des Krieges auch auf NATO-Staaten stellt sich für demokratische Gesellschaften die Frage, inwieweit z.B.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zieht sich jetzt in die Länge. Wladimir Putins wahnwitziger Plan, Kiew im Sturm zu nehmen, um eine Marionettenregierung unter ukrainischem Fahnentuch einzusetzen, mit der dann alles andere einvernehmlich gelöst werde, hat sich ziemlich schnell blamiert. Putin wollte den Coup mit der Krim und den unsäglichen Volksrepubliken im Donbass, die ja außer Moskau ohne Kiews Einwilligung fast niemand anerkennen kann, auf einer viel höheren Ebene mit der ganzen Ukraine wiederholen.

Die letzte Sitzung des Büros der II. Internationale fand am 29. und 30. Juli 1914 in Brüssel statt. Aus Deutschland hatten Hugo Haase, neben Friedrich Ebert gleichberechtigter Vorsitzender der SPD und mit Philipp Scheidemann Vorsitzender der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, der Parteitheoretiker Karl Kautsky und Rosa Luxemburg teilgenommen, sie allerdings als Vertreterin der Sozialdemokratie Polens und Litauens. Thema der Sitzung war der drohende Krieg in Europa. Sie beschloss einen Aufruf an die Arbeiter der vom Krieg bedrohten Länder, den Kampf für den Frieden fortzusetzen.

Auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hat der Bundestag am 28. April 2022 beschlossen: „Im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen liefert Deutschland auch Waffen zur Selbstverteidigung in die Ukraine und billigt die Lieferung aus Drittstaaten. […] Deutschland ermöglicht in Abstimmung mit anderen NATO-Partnern die Lieferungen schwerer Waffen.

Wir müssen dafür kämpfen, dass Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aller Kriegsparteien Asyl bekommen in Deutschland

Liebe Friedensfreund:innen,

Im November 2021 fand die jährliche Herbstakademie von BdWi und fzs zum Themenfeld "Identität und Klasse" statt. Im Eröffnungsvortrag erläuterten Jens Kastner und Lea Susemichel, dass das Schlagwort der "Identitätspolitik" heute oft verwendet wird, um emanzipatorische Kämpfe zu diskreditieren und zu delegitimieren. Dabei steht (linke) Identitätspolitik aber keineswegs im Widerspruch zu KIassenpolitiken; vielmehr seien diese immer auch selbst Identitätspolitiken.

Die kanadische Axt hatte einen roten Griff und ihre Klinge war besonders stabil, hinten konnte man mit dem Vorschlaghammer draufhauen, um besonders dicke Holzscheite klein zu kriegen. Mein Vater hatte sie in den 80ern für stolze 250,- DM gekauft. Als wir nach seinem Tod das ganze Werkzeug direkt aus der Garage verkauften, drückte mir ein Axtinteressierter für sie einen fünf Euro-Schein in die Hand. Dinge verlieren ihren Wert.

Verleitet von der Kontrastfolie der scharfen Baisse des Kunstmarkts in der ersten Hälfte der 1990er Jahre, die in engem Zusammenhang mit der japanischen Bankenkrise dieser Zeit zu sehen ist, wurde während des Booms in den beiden ersten Dekaden des 21. Jahrhunderts die relative Autonomie des künstlerischen Feldes in Frage gestellt.

Steigende Preise und Inflation, Geldentwertung und Euro-Verfall sind gegenwärtig die Hauptthemen der ökonomischen Berichterstattung. Und der Krieg in der Ukraine trägt dazu bei, dass die Teuerung auch weiterhin ein zentrales Thema bleiben wird. Mit dieser Entwicklung sind für die privaten Haushalte und für viele Unternehmen höhere Kosten und Belastungen, Vermögensverluste und Wohlstandseinbußen verbunden. Dies wird in den Medien breit diskutiert und lautstark beklagt. Häufig jedoch, ohne dass die dafür Verantwortlichen korrekt benannt werden.