Busch, Ulrich

Von Joseph A. Schumpeter stammt die Aussage, dass es überwiegend „Unternehmer“ sind, welche die Innovationen hervorbringen (und nicht verbeamtete Wissenschaftler) und dass die Theorie „aus der Beobachtung der Geschäftspraxis“ erwachse (und nicht aus dem Studium dicker Bücher). Wenn es für die Richtigkeit dieser These noch eines Beweises bedurft hätte, so wurde dieser jetzt von Facebook-Chef Mark Zuckerberg mit dem Projekt Libra erbracht.

In Deutschland geht gegenwärtig die Angst davor um, Populisten könnten die Rathäuser erobern oder als Wahlsieger in einige Landesparlamente einziehen. In anderen Staaten bilden sie bereits die stärkste politische Kraft und bestimmen die Regierungspolitik. So in Polen und in Ungarn, vor allem aber in Italien.

Yana Milev, Künstlerin, Kulturphilosophin, Soziologin, Ethnografin und Publizistin aus Leipzig, forscht und lehrt an der Universität St. Gallen auf dem Gebiet der Kultursoziologie. Seit 2017 leitet sie ein vielversprechendes Forschungsprojekt mit dem Titel: „Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium“. Im Rahmen dieses ehrgeizigen Unternehmens werden die Verwerfungen in Gesellschaft, Recht, Wirtschaft und Kultur in der Ex-DDR beleuchtet.

Italien ist nicht nur „das Land, wo die Zitronen blühn“ (J. W. v. Goethe), wo die Sonne lacht und man gerne seinen Urlaub verbringt. Es ist auch ein entwickeltes Industrieland mit rund 61 Millionen Einwohnern, modernen Produktionsstätten, einer leistungsfähigen Landwirtschaft und einem entwickelten Dienstleistungssektor. Italien ist derzeit die viertgrößte Volkswirtschaft in der Europäischen Union und die achtgrößte der Welt. Bis zur Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahre 2008 war Italien (nach Deutschland) der zweitgrößte Nettozahler in der EU.

Am 3. Oktober 2018 feiert die Republik das 28. Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung. Im Osten wird die Feier jedoch von ausländerfeindlichen Ausschreitungen, rechtsextremistischer Randale, Pegida-Demonstrationen und Wahlerfolgen der AfD überschattet. Wie passt das zusammen? Nach offizieller Lesart überhaupt nicht. Aber vielleicht ist das falsch und ist der Schlüssel für die Erklärung der politischen Protesthaltung im Osten gerade auch in den Erfahrungen der Menschen seit 1989/90 zu suchen?

Nachdem realitätsferne Sozialwissenschaftler mit Sitz in der Schweiz vergeblich versucht hatten, den Nachweis dafür zu erbringen, dass sich die Lebensverhältnisse in Ost und West qualitativ angeglichen hätten (Blättchen Nr. 12/2018), legte jetzt die Bundesagentur für Arbeit Zahlen vor, die eine andere Sprache sprechen.

Die Prognos AG Basel hat im Auftrag des ZDF eine aktuelle Studie über die Lebensqualität in Deutschland erstellt. Dafür wurden 401 Kreise und kreisfreie Städte der Bundesrepublik unter die Lupe genommen. Den Maßstab für das Ranking bildet ein Set von 53 Kriterien aus den Bereichen „Arbeit & Wohnen“, „Freizeit & Natur“ sowie „Gesundheit & Sicherheit“. Für jedes Kriterium wurden Punkte vergeben, die sich dann zu einer Gesamtzahl addieren lassen. So entstand eine Liste, die Auskunft darüber geben soll, wo es sich in Deutschland am besten leben lässt und wo am schlechtesten.

Es vergeht kaum ein Jahr, ohne dass eine neue Idee für eine Geldreform geboren wird. In unserer krisengeschüttelten Zeit ist die Kreativität auf diesem Gebiet besonders hoch. Mit einer Geldreform würde aber nicht das Ziel verfolgt, das Geld abzuschaffen, sondern vielmehr eine Verbesserung seiner Funktions- und Wirkungsweise angestrebt. Dabei gehen die Geldreformer den ökonomischen Zusammenhängen selten auf den Grund, sondern folgen eher sozialphilosophischen, philanthropischen oder moralischen Erwägungen.

Als Martin Luther 1517 Erzbischof Albrecht seine 95 Thesen zur Reformation der christlichen Kirche übersandte, hatte er eine klare Vorstellung davon, was er wollte und wogegen er sich wandte: Die Thesen richteten sich gegen den religiösen und finanziellen Ablassmissbrauch, wie er ihn im Handel mit Ablassbriefen durch den Dominikanermönch Johann Tetzel vor Augen hatte. Obwohl in den Thesen nicht namentlich genannt, sind es doch Tetzel und sein Auftraggeber, der Erzbischof, gegen die sich Luthers harsche Kritik richtet. Dahinter stand die katholische Kirche mit Papst Leo X.

2009 hatten sparwütige Finanzdogmatiker mit der „Schuldenbremse“ eine verfassungsrechtliche Regelung zur Begrenzung der Staatsschulden in Deutschland durchgesetzt. Im Grundgesetz wurde festgeschrieben, dass die Haushalte von Bund und Ländern künftig „grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen“ seien – Art. 109 (3) GG. Danach darf die jährliche strukturelle Nettokreditaufnahme des Bundes seit 2011 nicht mehr als 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen und muss der Bundeshaushalt ab 2016 „ausgeglichen“ sein.