Am 03.03.2004 hat das Bundesverfassungsgericht den so genannten "großen Lauschangriff", für den 1998 das Grundgesetz geändert wurde, für "teilweise" verfassungswidrig erklärt.

Wer meint, es gäbe keinen Antisemitismus außerhalb der rechtsradikalen Szene, muss spätestens nach dem "Fall Hohmann" eines besseren belehrt sein.

Am 19. Juni 1999 unterzeichneten die BildungsministerInnen von 29 europäischen Staaten in Bologna eine Erklärung, in der sie vereinbarten einen gemeinsamen "Europäischen Hochschumraum" zu bilden.

"Antisemitismus-Vorwürfe schockieren EU" - so und ähnlich lauteten Anfang des Jahres die Schlagzeilen. Namentlich EU-Kommissar Chris Patten und Kommissionspräsident Romano Prodi reagierten ungehalt

Der 1. Januar 2005 wird zum großen Verfallstag für soziale Leistungen. Mit dem neuen Alg II will sich der Bund u.a. auch von den Kosten der Massenerwerbslosigkeit befreien. ...

Ein einstiger Kanzlerberater plauderte jüngst, Gerhard Schröder habe der hochwassergeförderte Wahlsieg im Jahre 2002 überhaupt nicht in die Lebensplanung gepaßt...

Im Jahr 2002 hatten Arbeiter ohne die notwendigen Papiere in mehreren Gruppen auf einer Großbaustelle im Berliner Zentrum Abrissarbeiten durchgeführt. ...

Der Beitrag basiert auf einem Vortrag im Workshop der RLS "Forschung und Technologie für nachhaltige Entwicklung: Innovation, Regionalentwicklung, Politik - Perspektiven gestalten" am 28. und 29.11.0

So wichtig die Frage ist, wer nach dem Protest am 3. April mit sich zufrieden sein kann - wichtiger ist am Ende ja doch die, wer wirklich erschüttert worden ist.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ist nicht depressiv, der wirkt nur so. Alles ein Vermittlungsproblem, deswegen ist das wirtschaftliche Klima in Deutschland auch eine "gefühlte Stagnation".

Bei dem Berliner Label Polyphenia ist dieser Tage die Kriegsfibel als CD erschienen. Jörg Mischke, ehemaliger Musiker der Rio Reiser Band und bei Neues Glas aus alten Scherben, ...