Auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hat der Bundestag am 28. April 2022 beschlossen: „Im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen liefert Deutschland auch Waffen zur Selbstverteidigung in die Ukraine und billigt die Lieferung aus Drittstaaten. […] Deutschland ermöglicht in Abstimmung mit anderen NATO-Partnern die Lieferungen schwerer Waffen.
Egal wie der Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgeht, Putin wird wohl von einem Sieg sprechen. Die Krim bleibt russisch und die beiden Separatistengebiete im Donbass – in welcher konkreten Konstellation auch immer – in seinem Einflussgebiet. Die Ukraine wird wohl nicht NATO-Mitglied und kurzfristig kaum der EU beitreten können.
Wir müssen dafür kämpfen, dass Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aller Kriegsparteien Asyl bekommen in Deutschland
Liebe Friedensfreund:innen,
Im November 2021 fand die jährliche Herbstakademie von BdWi und fzs zum Themenfeld "Identität und Klasse" statt. Im Eröffnungsvortrag erläuterten Jens Kastner und Lea Susemichel, dass das Schlagwort der "Identitätspolitik" heute oft verwendet wird, um emanzipatorische Kämpfe zu diskreditieren und zu delegitimieren. Dabei steht (linke) Identitätspolitik aber keineswegs im Widerspruch zu KIassenpolitiken; vielmehr seien diese immer auch selbst Identitätspolitiken.
Die kanadische Axt hatte einen roten Griff und ihre Klinge war besonders stabil, hinten konnte man mit dem Vorschlaghammer draufhauen, um besonders dicke Holzscheite klein zu kriegen. Mein Vater hatte sie in den 80ern für stolze 250,- DM gekauft. Als wir nach seinem Tod das ganze Werkzeug direkt aus der Garage verkauften, drückte mir ein Axtinteressierter für sie einen fünf Euro-Schein in die Hand. Dinge verlieren ihren Wert.
Verleitet von der Kontrastfolie der scharfen Baisse des Kunstmarkts in der ersten Hälfte der 1990er Jahre, die in engem Zusammenhang mit der japanischen Bankenkrise dieser Zeit zu sehen ist, wurde während des Booms in den beiden ersten Dekaden des 21. Jahrhunderts die relative Autonomie des künstlerischen Feldes in Frage gestellt.
Steigende Preise und Inflation, Geldentwertung und Euro-Verfall sind gegenwärtig die Hauptthemen der ökonomischen Berichterstattung. Und der Krieg in der Ukraine trägt dazu bei, dass die Teuerung auch weiterhin ein zentrales Thema bleiben wird. Mit dieser Entwicklung sind für die privaten Haushalte und für viele Unternehmen höhere Kosten und Belastungen, Vermögensverluste und Wohlstandseinbußen verbunden. Dies wird in den Medien breit diskutiert und lautstark beklagt. Häufig jedoch, ohne dass die dafür Verantwortlichen korrekt benannt werden.
Vorkommnisse und Äußerungen, die im Rahmen der Coronaproteste der breiten Öffentlichkeit bekannt wurden, waren vielfach bereits seit Jahren auf Veranstaltungen und in Büchern von Impfgegnern und der Neuen Rechten beobachtbar. Lange hatten beide Gruppen wenig miteinander zu tun und viele Menschen, die Zweifel an Impfungen hatten, für die Neue Rechte wenig übrig. Die Muster, mit denen argumentiert wurde und die darunterliegenden Annahmen waren jedoch ähnlich.
Mit ihrem Projekt "Folgen der Pandemie" stellt die BUKO Pharma-Kampagne die globale Gesundheitsversorgung in Corona-Zeiten auf den Prüfstand. Exemplarisch wird dabei die Versorgung in Ghana, Südafrika und Peru gemeinsam mit Partnerorganisationen vor Ort untersucht. Die Länderstudie soll grundlegende Versorgungsprobleme benennen und Lösungsansätze aufzeigen. Das Projekt wird von der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen finanziert. Projektleiterin Claudia Jenkes fasst erste Ergebnisse zusammen.
