Neue Orientierungen in Parteien und Parlamenten?
Eine fünfte politische Partei, die sich auf gesamtdeutschem Terrain etabliert, verändert die politische Kultur. Sie verändert die Zahl machtpolitischer Optionen wie auch das Verhältnis der Parteien untereinander. Neue Koalitionen werden möglich und, wie die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, auch nötig. In jedem Falle wird es schwieriger, Regierungen mit stabilen parlamentarischen Mehrheiten zu bilden.
Angesichts der Wahlerfolge der Linken wird darüber diskutiert, ob in der bundesdeutschen Gesellschaft aktuell ein Linksruck zu verzeichnen ist. Dabei streiten Parteien und Öffentlichkeit darüber, was eigentlich gegenwärtig als „links“ gelten kann, und welche Partei ein Anrecht darauf hat, linke Positionen zu vertreten.
Auch die politikwissenschaftliche Bewertung des Phänomens Linkspartei ist kontrovers: Handelt es sich um eine populistische Offensive, die auf momentanen Stimmungen aufbaut? Oder stößt die Linkspartei tatsächlich in ein Feld des politischen Spektrums vor, das die SPD auf absehbare Zeit nicht mehr besetzen kann?
Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion dieser Fragen mit Repräsentanten der Parteien, mit Politikwissenschaftlern und Beobachtern der politischen Szene zu beteiligen.