Israel

Machtkampf, Lügen und Antisemitismusvorwürfe in der britischen Labour-Partei

in (09.01.2018)
Antisemitismusvorwürfe sind auch in der britischen Politik ein beliebtes Mittel, um Machtkämpfe auszufechten. Zu welchen Auswüchsen das im Zuge der Übernahme des Parteivorsitzes der Labour-Partei durch Jeremy Corbyn geführt hat, welche Rolle dabei die Medien spielten und wie sich eine langjährige Vorkämpferin gegen die Apartheid in Südafrika, Bürgerrechtsaktivisten und Schriftstellerin plötzlich im Fokus einer Schmutzkampagne innerhalb der Labour-Partei wiederfand, bezeugt in den folgenden Ausführungen Jackie Walker.
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Aus der Traum

Das Friedenskino von Jenin weicht einem Einkaufszentrum
in (06.06.2017)

Das Cinema Jenin war im August 2010 auf Initiative des deutschen Dokumentarfilmers Marcus Vetter in der palästinensischen Westbank mit großer westlicher Medienaufmerksamkeit als Friedenskino eröffnet worden. Anfang Januar 2011 warfen Unbekannte einen Molotowcocktail ins Büro des Kinos, was in der Presse so gut wie keine Beachtung fand, und im Dezember 2016 wurde es, begleitet von zahlreichen arabischen und manchen westlichen Medienberichten, abgerissen.

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Die Partei DIE LINKE und der Nahostkonflikt

Probleme einer (Nicht-)Haltung
in (10.11.2016)

Dass kaum ein anderes Thema die deutsche Linke so sehr spaltet wie die Frage des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern, stellt mittlerweile keine besonders neue Erkenntnis dar. Die Brisanz dieser Frage erfasste bekanntlich in den letzten Jahren auch die größte Partei der Linken in Deutschland, die Partei DIE LINKE. Seit ihrer Gründung ist die Partei Schauplatz intensiver Auseinandersetzungen in dieser Sache, die Kernfragen ihres politischen Selbstverständnisses direkt betrifft. Die Debatten werden entlang dreier konkreter Politikfelder ausgetragen.

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Wahlen in der Islamischen Republik Iran

Regimegefährdendes Vehikel oder stabilisierendes Ventil?
in (20.04.2016)

Am 26.02.2016 waren die IranerInnen aufgerufen, Ihre Stimme abzugeben, um ein neues Parlament und den sogenannten Expertenrat zu besetzen. Die moderate(re) Liste "Omid" ("Hoffnung") konnte zwar die Dominanz der Hardliner im Parlament brechen, aber durch die Vorselektion des Wächterrats war eine absolute Mehrheit von vornherein ausgeschlossen, ebenso wie die progressiveren Stimmen des Reformlagers. Bei der Wahl des Expertenrats kam es in Anbetracht der noch undemokratischeren Natur dieses Vorgangs zur größeren Überraschung: Die prominenten Demagogen Mohammad Yazdi und Mohammad Taghi Mesbah-Yazdi haben es nicht in das Gremium geschafft.

Der vorliegende Text wurde vor diesen Wahlen geschrieben und untersucht die Umstände, unter denen die Präsidentschaft Mohammad Khatamis möglich wurde – und die reformistische Agenda unmöglich blieb. Auch wenn sich die fraktionelle Landschaft seitdem verändert hat, gibt diese Analyse weiterhin Aufschluss, um das politische Zusammen- bzw. Gegenspiel im heutigen Iran zu durchschauen.

 

Anmerkung: Im April kommt es zu einer weiteren Stichwahl des Parlaments, bei der die letzten 56 Plätze bestimmt werden. Unabhängig davon ist aber die Aussage richtig, dass diese keine absolute Mehrheit der "richtigen Reformer" schaffen kann. Hätte ich noch mehr Platz zur Verfügung gehabt, wäre ich noch darauf eingegangen, dass auch sehr konservative Politiker für "Omid" angetreten und die Fraktionen noch schwieriger abzugrenzen sind (darauf wird aber im Text selbst eingegangen). 

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In Gaza leben Menschen

Bomben auf Gaza. Bilder der Zerstörung, die fassungslos machen. Wir wissen: Ständig einer unberechenbaren Bedrohung des Lebens ausgesetzt zu sein, täglich Zerstörung und den Tod nahestehender Menschen zu erleben, nichts dagegen tun, nicht einmal fliehen zu können, ist die extremste Form der Traumatisierung.
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Der Unbeugsame: George Ibrahim Abdallah

in (26.07.2013)

George Ibrahim Abdallah ist neben den US-amerikanischen Bürgerrechtlern Leonard Peltier und Mumia Abu-Jamal sowie dem Palästinenser Karim Younes einer der am längsten inhaftierten politischen Gefangenen. Seit 1984 wird er in Frankreich gefangen gehalten, seit 1999 könnte er ohne Weiteres freigelassen werden. Ihm wird vorgeworfen, als Führer einer revolutionären libanesischen Untergrundgruppe unter anderem für die Ermordung des US-Militärattachés Charles Ray und des israelischen Diplomaten Yacov Barsimantov Anfang der Achtziger Jahre in Paris verantwortlich gewesen zu sein. Dass die Attentate vor dem Hintergrund eines rücksichtslosen Krieges stattfanden, wird ausgeblendet. Abdallah weigert sich, seine militante Haltung zu bereuen, und die USA sind fest entschlossen, ein Exempel im Kampf gegen den Terror zu statuieren. Keinesfalls wollen sie zulassen, dass er als Held in seine Heimat zurückkehrt.

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