Krieg & Frieden

Am 7. Oktober 2023 durchbrachen Hamas-Terroristen die Grenze von Gaza nach Israel und ermordeten auf grausamste Weise 1.400 israelische Frauen, Kinder und Männer. Mehr als 200 Zivilist:innen wurden von den Massenmördern als Geiseln nach Gaza verschleppt. Als Reaktion auf den islamistischen Terrorangriff begann die israelische Armee Ziele im Gazastreifen zu bombardieren. Den anhaltenden Bombardements sind bis zum 15. Oktober bereits etwa 2.300 Palästinenser:innen zum Opfer gefallen.

Unter dem Titel "Deutsche Hörer!" hielt der Schriftsteller Thomas Mann während des Zweiten Weltkriegs 58 antifaschistische Rundfunkreden, die über Radioprogramme der Alliierten das deutsche Publikum erreichen sollten. Karlheinz Lipp würdigt das Schaffen des Literaturnobelpreisträgers mit einem besonderen Blick auf dessen kritische Bilanz zum 10. Jahrestag des NS-Staates 1943.

Was deutsche Medien an Nachrichten zum Ukraine-Krieg abliefern, in Sonderheit an Kommentierungen zu den Konsequenzen, die daraus für das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland zu ziehen sind, erinnert im Duktus zu nicht geringen Teilen bereits seit längerem an Kriegsberichterstattung unseligen Angedenkens. Als ob etliche Verfasser beim Schreiben bereits wieder „Les Préludes“ im Ohr und den Endsieg im Visier hätten.

Der Ukraine-Krieg wird – wie bereits früher, im Blättchen 8/2023, zu konstatieren war – auf drei Ebenen geführt: als Schießkrieg im Feld, als Wirtschaftskrieg zwischen dem „kollektiven Westen“ und Russland und als Propagandakrieg. Dabei korreliert die zunehmende Lautstärke des letzteren aus Kiew mit den Schwierigkeiten an den Fronten. Das hat sich in den vergangenen Monaten nochmals verstärkt.

Angesichts des russischen Angriffskrieges tut sich die gesellschaftliche Linke schwer mit einer Positionierung. Während immer mehr Waffen geliefert werden, ist der militärische Sieg einer Seite kaum möglich. Wie kann eine sozial-ökologische Friedenspolitik in dieser Situation aussehen? Lia Becker, Referentin am Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS, schlägt eine linke Initiative vor, die sich für wechselseitige Deeskalation und Sicherheitsgarantien, einen EU-Beitritt der Ukraine und europäische Eigenständigkeit gegenüber der NATO einsetzt.

Die Zivilklauselbewegung hat an deutschen Hochschulen einiges bewirkt – an über 60 Hochschulen gibt es Zivilklauselbeschlüsse. Doch vielfach versauern diese Beschlüsse unwirksam durch mangelnde Institutionalisierung, hochschulpolitische Interessen einer Vielzahl an Akteur*innen und zu geringer Normbegründung. In seinem Buch »Zivile Wissenschaft« hat Falk Bornmüller den Prozess der nachhaltigen Umsetzung einer Zivilklausel analysiert und spezifische Bedingungen für die Hochschullandschaft identifiziert.

Es ist gewiss keine Übertreibung, den industriegemachten Klimawandel und seine Folgen als größte globale Herausforderung der Gegenwart zu bezeichnen – und dies gilt insbesondere für die damit verbundenen Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der demokratischen Kultur. Radikal rechte Parteien und Bewegungen wie die AfD profitieren von multiplen Krisendynamiken und haben die Klima- und Energiepolitik als ein weiteres Aktionsfeld ihres Kulturkampfes erschlossen.