Im Rahmen der Veranstaltung „Kulturkämpfe – Von der neuen Bürgerlichkeit zum Sozialrassismus?“ der Zeitschrift PROKLA entwickelte sich unter den PodiumsteilnehmerInnen David Salomon, Juliane Karaka
prager frühling: Mark, seit der rot-grünen Regierungszeit begreift sich Deutschland als Einwanderungsland: ein Fortschritt?
Der Begriff der Migration gehört zu den umstrittensten unserer Gegenwart.
Die Forderung nach «Elite» hat Konjunktur. Dabei wohnt der Debatte die Tendenz inne, vom Bestehen gesellschaftlicher Funktionseliten auf die Existenz einer generell höher begabten Menschengruppe zu schließen. Die Befähigung zur «Elite» wird schließlich auf die biologische Disposition einer privilegierten Gruppe zurückgeführt: ihre «Rasse», vererbte Intelligenz oder genetische Veranlagung.
Im Oktober 2005 schreibt der Fürther Kriminalhauptkommissar Peter Lehrieder im Fachjournal »Der Kriminalist«, die Sinti würden sich wie die »Made im Speck« des bundesrepublikanischen Sozialsystems fühlen, sie würden mit dem Mercedes vor dem Sozialamt vorfahren, kaum je geregelter Arbeit nachgehen und sich konspirativ abschotten.
„Politically Incorrect“ (PI) gilt als einer der bekanntesten Blogs, über die muslimfeindlichen und rassistischen Ressentiments eine Plattform geboten wird. Die Hetze ist dem PI-Gründer Stefan Herre jedoch ein Instrument für breitenwirksame Politik, tatsächlich geht es ihm um eine allgemeine Rechtsverschiebung der deutschen Politik.
Die rassistischen Angriffe im September 1991 in Hoyerswerda – das ist doch schon zwei Jahrzehnte her und im Vergleich zum Pogrom in Rostock-Lichtenhagen im August 1992 doch relativ glimpflich ausgegangen, lauten einige Stimmen zum zwanzigsten Jahrestag dieses Schlüsseldatums der frühen 1990er Jahre.
Extrem rechte Bürgerwehren terrorisieren Roma, die Regierung ruft zur „nationalen Zusammenarbeit“ auf und tilgt den Begriff „Republik“ aus dem Staatsnamen, die Behörden entfernen linke und liberale Kräfte aus den Kulturinstitutionen und der Wissenschaft: Ungarn transformiert sich offenbar unaufhaltsam in einen autoritären Staat – mit deutlichen Anklängen an den Horthy-Faschismus der 1930er und 1940er Jahre.
Die SPD hat das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin eingestellt. Die Parteispitze hoffte wohl, das Thema damit noch vor dem Senatswahlkampf in Berlin endgültig aus der öffentlichen Diskussion heraus zu bekommen. Das dürfte, wie die ersten Reaktionen innerhalb wie außerhalb der Partei zeigen, ein Irrtum sein.
