Arabische Welt im Umbruch

Mit der Verjagung von Ben Ali am 14. Januar hat die tunesische Revolution nicht geendet. Im gesamten Frühjahr 2011 verbreiteten sich neuartige Sozialbewegungen. Doch seit Anfang Mai werden Demonstrationen auch in Tunis mit Gewalt zerschlagen und JournalistInnen misshandelt.

Am 7. März 2011, wenige Wochen nach der Abdankung des ägyptischen Diktators Hosni Mubarak, schrieb Maikel Nabil Sanad diesen Satz in einem ausführlichen Artikel auf seinem Blog1. In diesem Artikel analysierte er detailliert die Rolle des ägyptischen Militärs während und nach der Revolution und kam zu dem Schluss, dass das Volk und die Armee niemals „eine Hand waren" - wie es während der Revolution so oft hieß.

Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 17. März 2011 verabschiedete Resolution 1973[1] ermächtigt alle UN-Mitglieder zum Einsatz militärischer Gewalt gegen das Regime Muammar al-Gaddafis in Libyen.

Die schweren Auseinandersetzungen in Libyen und das überaus harte Vorgehen der Truppen des Diktators Muammar al Gaddafi haben viele Menschen schockiert. Auch wenn der Ausgang des Konfliktes zum gegenwärtigen Zeitpunkt (31. März 2011) ungewiss ist, eines lässt sich jetzt schon mit Sicherheit sagen: Diejenigen, die im Namen von „Demokratie“ und „Menschenrechten“ die westliche Militärintervention begrüßen, machen sich – ob bewusst oder unbewusst – zu Handlangern des Versuchs der interessierten Staaten, mit Gewalt die Geschicke des Landes in „geordnete“ - sprich: pro-westliche – Bahnen zu lenken.

In fast allen arabischen Ländern gehen inzwischen die Menschen gegen ihre autokratischen Herrscher auf die Straße. Von Marokko bis Irak, von Syrien bis Jemen fordern sie Freiheit, Achtung der Menschen- und Bürgerrechte, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit.

„We want Jobs & Peace life. We love Yemen." - So lautete jüngst ein Spruchband junger Demonstranten in Sanaa, die gegen ihren Patriarchen im Präsidentenamt aufbegehren. Tatsächlich dürfte sich heute ein großer Teil der Menschheit in Nord und Süd so ähnlich ein halbwegs gutes Leben vorstellen: Arbeit haben, damit man Geld hat zum Leben und zum nötigsten Prestigekonsum; kein Krieg und Bürgerkrieg; einigermaßen sicher sein vor Kriminellen und unbehelligt von Ordnungshütern; ein Staat, der einen nicht schon fürs Reden abstraft und über die Steuern hinaus in Ruhe lässt.