Evian 1938

Vom Scheitern einer Flüchtlingskonferenz

Kein Mensch ist illegal, kein Mensch flieht freiwillig, Asyl ist ein Menschenrecht, helfen statt abschotten, Menschenrechte sind grenzenlos, Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für

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Fremd gemacht werden

Fatima El-Tayebs Buch Undeutsch ist eine kritische Auseinandersetzung mit rassistischen Machtstrukturen innerhalb der europäischen und insbesondere der deutschen Gesellschaft seit dem Mauerfall 1989. Die Historikerin veranschaulicht anhand von Beispielen aus der jüngeren Vergangenheit wie der Debatte um die Kölner Silvesternacht, um das Humboldt-Forum oder um das Mahnmal für die von den Nazis ermordeten RomNija und SintEzza, wie People of Color zu ,undeutschen‘ Fremden gemacht werden. Dabei kritisiert El-Tayeb das hegemoniale Narrativ von Deutschland und Europa als weißen und christlich sozialisierten Gemeinschaften sowie die ausbleibende Konfrontation mit der kolonialen Vergangenheit. Sie demonstriert, wie MuslimInnen, Schwarze wie auch SintEzza und RomNija als Minorisierte mit langer deutscher Geschichte noch heute in stets gleichen Zyklen als ‚Fremde‘ markiert werden.

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Wenn Konzerne klagen können

Internationale Wirtschaftsabkommen schränken demokratische Rechte ein

Wenn Staaten wie die Philippinen, Ecuador oder Rumänien transnationale Bergbaukonzerne in ökologische und soziale Schranken weisen wollen, sehen sie sich vor ein großes Problem gestellt: Verschiedene Handels- und Investitionsabkommen sichern den Konzernen die Möglichkeit zu, vor nichtstaatlichen Schiedsgerichten gegen unliebsame Auflagen zu klagen und Schadensersatz zu fordern. Entgegen anders lautenden Gerüchten trägt auch CETA zu solcher Lähmung von Umwelt- und Sozialpolitik bei.

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Aleppo

Der Massenmord geht weiter. Was können wir tun?

Vor ein paar Tagen sprach mich ein Nachbar auf der Straße an. Er habe auf www.graswurzel.net gesurft und sei empört über die Graswurzelrevolution „und alle Pazifisten“. Dass der Westen nicht in den Krieg in Syrien eingreife, sei ein Skandal. „Da werden Menschen abgeschlachtet und Ihr macht nichts! Und dass Ihr noch nicht einmal die Kurden unterstützt, kotzt mich an!“

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