USA

Amerikas Scheitern und die Linke

Zu den wenigen ernstzunehmenden Halbsätzen, die derzeit aus der Kakophonie der Stimmen des gestürzten Giganten USA auszumachen sind, gehörte Außenminister Blinkens Beteuerung, der Fall von Kabul sei nicht mit dem Fall von Saigon 1975 vergleichbar. Er hat Recht, jedoch ganz anders als von ihm gemeint: Denn der Fall von Kabul ist nicht nur eine militärische Niederlage wie im Vietnamkrieg, sondern mag bald als der Punkt in die Geschichtsbücher eingehen, der das weltgeschichtliche Scheitern des amerikanischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells offenbarte.

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USA versus geopolitisches China

Der Kampf der USA gegen den Aufstieg Chinas ist eine zentrale Achse der gegenwärtigen internationalen Beziehungen. Er begann nicht erst mit Donald Trump, sondern bereits unter Barack Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton und ihrer „Wendung nach Asien“.

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Mit mehr Geld zu neuen Atomwaffen

Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus, das für die Entwicklung und technische Betreuung der Kernwaffen zuständige Energieministerium verbucht dagegen im zweiten Jahr in Folge eine deutliche Steigerung der vorgesehenen Mittel.

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"Marokko ist zum Scheitern verurteilt"

Gespräch mit Claude Mangin-Asfari
in (06.01.2019)
Claude Mangin-Asfari ist eine unermüdliche Aktivistin für das Selbstbestimmungsrecht der Sahrauis und die Freilassung ihrer politischen Gefangenen aus marokkanischer Haft. Unter ihnen befindet sich ihr Mann Naâma Asfari, einer der Wortführer der Proteste von Gdeim Izik im Herbst 2010, von denen der Philosoph Noam Chomsky urteilte, dass sie es gewesen seien, mit denen der "arabische Frühling" begonnen habe – vor Tunesien und Ägypten. Nachdem Claude Mangin-Asfari im April in ihrer Heimatgemeinde Ivry-sur-Seine in einen wochenlangen Hungerstreik getreten war, um das Recht zu erkämpfen, wieder nach Marokko einreisen zu dürfen, das ihr seit 2016 von dem Königreich verwehrt wird, besuchte sie im September Deutschland, unter anderem um auf dem Afrika-Filmfestival in Köln die Dokumentation "Dis leur que j'existe – Sag ihnen, dass es mich gibt" vorzustellen. Bei dieser Gelegenheit entstand das folgende Interview.
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Im zehnten Jahrzehnt

Noam Chomsky, der bekannteste Anarchist der Gegenwart, wird am 7. Dezember 90 Jahre alt

Frankfurter Rundschau: Sie bezeichnen sich als Anarchist. Wie hilft die Anarchie da weiter?

Noam Chomsky: Anarchismus ist ein breiter Begriff. Es besitzt einen Kern von Grundsätzen mit zeitlosen Werten, die Menschen zum Handeln anleiten sollen. Diese Grundsätze wurden in der Aufklärung reformuliert, wo sie ihre Blütezeit erlebten. Im Grunde haben sie aber tiefer liegende Wurzeln.

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Eine schwache »blaue Welle«

Die Kongresswahlen in den USA

Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering.

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