Sozialabbau (Hartz IV, Agenda 2010 und mehr)

Das Motto der Widersprüche, „Verteidigen, Kritisieren und Überwinden zugleich“ hat sich zum Leitmotto unseres Beitrags entwickelt. Von der Idee für den Beitrag im Zusammenhang mit der Reform des SGB II zum „Bürgergeld“ 2022/2023, mit dem Anspruch, „Hartz-IV hinter sich [zu] lassen“ (Deutscher Bundestag 2022), bis zum Frühjahr 2024 wurden nicht nur Teile der Reformen zurückgenommen. Vielmehr hat sich eine eskalierende Debatte um das Bürgergeld entwickelt, die ihren (vorläufigen) Höhepunkt im Entwurf der CDU (2024) „Die Neue Grundsicherung" erreicht hat.

Es hat sich etwas gedreht in der Bundesrepublik: das politische Klima. Gerade am Wahlkampf ist zu spüren, dass sich die Perspektive etwas geändert hat.

In Unternehmen und Staat werden die Rechte von Beschäftigten, Noch-Beschäftigten und Arbeitslosen laufend eingeschränkt und verletzt. Selbst die bestehenden Rest-Gesetze werden missachtet, vor allem aber werden sie in Grauzonen

Das neoliberale Projekt einer Privatisierung der Rente ist in Wahrheit ein massives Enteignungsvorhaben. Die bisher hierzulande geltende

Das Land Niedersachsen betreibt drei Flüchtlingslager mit jeweils rund 550 Plätzen: die Zentrale Aufnahme- und Ausländerbehörde

Wir widmen diesen Beitrag unserem Freund Achim Trube, der am 31. 12. 2007 verstarb.Die Sozialpolitik der vergangenen Jahre hat den einstigen Sozialstaat in seinen Grundfesten verändert. Die negative

Kürzlich, in einer Stunde der Vorfreude auf das vom Oberaufarbeiter der "SED-Diktatur" Rainer Eppelmann angekündigte große

Vor acht Jahren verabschiedete die Europäische Union ihre Lissabon-Strategie, mit der sie bis 2010 zum "wettbewerbsfähigsten und

Jugendgewalt als Wahlkampfthema - ein Selbstläufer für konservative Politiker? Hartes Durchgreifen, Erziehungscamps, Kinderknast

Noch ist der Aufschwung da, wenn auch abgeschwächt. Aber für wen und wie lange bleibt er noch? Von 2001 bis 2005 lag die jahresdurchschnittliche reale