Presse(un)freiheit weltweit

Im Februar 1989 rief eine BBC-Reporterin Salman Rushdie an. Sie fragte den überraschten Schriftsteller: »Wie fühlt man sich, wenn man weiß, dass man gerade von Ayatollah Khomeini zum Tode verurteilt wurde?« In seiner Autobiografie »Joseph Anton« schreibt Rushdie dazu: »Ohne recht zu wissen, was er redete, hat er folgendes geantwortet: ‚Man fühlt sich nicht gut.’«

Khomeini sah Rushdies Roman »Die satanischen Verse« als »gegen den Islam, den Propheten und den Koran« gerichtet und sprach eine Todes-Fatwa gegen ihn aus. Rushdie war plötzlich ein Mensch, der »sein Leben nicht mehr verstand«, außer: »Sie jagen dich und spüren dich auf.«

Rushdie gelang mit Leibwächtern, Verstecken und viel Glück, Khomeinis Häschern zu entkommen. Zudem überlebt er als Schriftsteller, indem er eine Herkulesaufgabe bewältigt: weitermachen. Er produziert beharrlich weiter, wogegen die Fatwa gerichtet war: Fantasievolle Romane, respektlos gegen hohle Autorität. Sein Verlag fasst seine Autobiographie so zusammen: »Es ist die Geschichte eines der entscheidenden Kämpfe unserer Zeit: des Kampfs um die Meinungsfreiheit.«

Dieser Kampf wird hierzulande und heutzutage meist unspektakulär am Computer neben einer Tasse Tee ausgetragen, die Gegner heißen oft nur Schachtelsatz und Genitiv. Die iz3w erscheint laut dem Index von Reporter ohne Grenzen in einem Land mit einer »guten Situation« für Presseerzeugnisse. Trotzdem muss Pressefreiheit auch hier täglich erkämpft werden, und es gibt hochgefährliche Entwicklungen, wie etwa die rechtspopulistischen Kampagnen gegen die »Lügenpresse«.

Die Gruppe der Länder mit »guter Situation« ist klein. Eine »zufriedenstellende Lage« ist weltweit ebenfalls minoritär und gerade im Globalen Süden rar: Südafrika ist hier ein ermutigendes Beispiel. In vielen Ländern ist die Lage aber »sehr ernst«: China, Sudan oder Iran. Der Kampf um Meinungsfreiheit kann dort tödlich sein. Das gilt auch für Länder, die zwischen den Extremen liegen, wie etwa Kolumbien.

Dabei sind die Meinungs- und Pressefreiheit eine Grundbedingung für eine Gesellschaft, die aufgeklärte Zustände anstrebt. Der Soziologe Jürgen Habermas charakterisiert in seinem Werk »Strukturwandel der Öffentlichkeit« letztere durch eine »prinzipielle Unabgeschlossenheit«. Der offene und öffentliche Diskurs über die Belange der Bevölkerung ist die Voraussetzung demokratischer Vergesellschaftung. Hier spielen Medien eine wichtige Rolle. Ihr Kerngeschäft heißt: unabhängig zu sagen, was ist.

Das genügt, um mit zahlreichen Interessen in Konflikt zu geraten. Die Spitze des Eisbergs sind dabei die 65 JournalistInnen, die 2017 nach Angaben von Reporter ohne Grenzen getötet wurden. Die gefährlichsten Länder waren Syrien (12 Tote), Mexiko (11), Afghanistan (9), Irak (8) und Philippinen (4). Das verweist auf die größten Gegenspieler der Meinungsfreiheit: Bürgerkriege, Kriege, autoritäre Regime. »In Mexiko entscheidet die Gunst der Drogenbosse über Leben und Sterben von Journalisten«, schreibt die Süddeutsche Zeitung anlässlich des Mordes an dem Journalisten Javier Valdez. Auch im Einleitungsartikel dieses Themenschwerpunktes wird auf kriminelle Netzwerke und ihre »eigenen Gesetze« hingewiesen.

Syrien ist ein Paradebeispiel für die Gleichschaltung der Medien durch Diktatur, Bürgerkrieg und durch dort vorwiegend islamistische Rackets. Bürgerkriegssituationen wie in Südsudan, Libyen oder Somalia sind unvereinbar mit Pressefreiheit. Aber auch in betont starken Staaten wie China oder Russland ist es mit der Freiheit nicht weit her. Es geht also nicht um mehr oder weniger Staat. Es geht um demokratische, freiheitliche und soziale Regeln, die einerseits im Bewusstsein, andererseits als verbindliche Rechte verankert sind.

Technik wird es nicht richten. Das Internet und andere Neue Medien werden in Russland und China (siehe Seite 18) inzwischen umfassend überwacht. Es gibt aber auch weichere Zensurformen. Viele JournalistInnen der Mainstream-Medien beklagen, dass Problemthemen wie Armut immer schwerer »zu reporten« seien (siehe Seite 31). Die auflagenorientierte Politik der Verlage lässt Wohlfühlthemen dominieren. Ein anderer Aspekt beim Verhältnis von Meinungsfreiheit und Eigentum sind die oligarchischen Tendenzen, etwa auf dem brasilianischen Medienmarkt (siehe Seite 24).

Doch wir präsentieren in diesem Themenschwerpunkt auch Positivbeispiele. In der Türkei trotzen zahlreiche Publikationen der Repression (siehe Seite 28), und in Namibia konnte sich eine lebendige Presselandschaft etablieren (siehe Seite 20).

Der abschließende Beitrag von Georg Seeßlen lotet die Begriffe der freien Rede und Meinungsfreiheit aus. Beide seien hohl ohne Rückbindung an Reflexion und Kritik. Es »lohne« sich die freie Rede in einer unfreien Welt gar nicht, im Gegenteil, man hole sich nur eine blutige Nase, schreibt er. Gibt es da noch eine Wendung? Am Ende dieses Themenschwerpunktes ist sie – hoffentlich – nachzulesen.