Monatliches Archiv

In repräsentativen Formen der Demokratie können Bürger gesellschaftliche Teilnahme systematisch nur als Teil eines übergeordneten Ganzen realisieren: als ein anerkannter Teil der Nation sind es die Wahlberechtigten; Markt und Wirtschaftsstandort bestimmen die Nachfrage nach Arbeitskraft; Sozialstaat und „Solidargemeinschaft“ unterscheiden berechtigte und nicht berechtigte Bürgerinnen und Bürger. Zu den wichtigsten Bedingungen von Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum gehören Staatsbürgerschaft und Nützlichkeit als Arbeitskraft.

Teil II: Glaubenslehre

Im Sommer 1993 habe ich als Teil einer Menschenrechtsdelegation erstmals das türkisch-kurdische Kriegsgebiet bereist. (1) Damals war der Krieg zwischen der türkischen Armee und der Kurdischen Arbeiterpartei PKK eskaliert. Mehr als 4.000 kurdische Dörfer auf türkischem Staatsgebiet wurden zu dieser Zeit durch die türkische Armee zerstört, zigtausende Menschen getötet.

Anfang März 2018 sprach sich eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus. Da das Papier friedenspolitisch sogar noch einmal gegenüber dem Anfang des Jahres vereinbarten Sondierungspapier zurückfällt, gaben sie damit ihr Plazet für eine Fortsetzung, ja Intensivierung der deutschen Kriegspolitik auf mehreren Ebenen.

EU-Aufrüstung und (Euro-)Drohne

Der Beitrag entstammt der Ausgabe zu „Klassenkampf und Klassenpolitik“ des *prager frühling. Dieser Beitrag wie auch alle anderen Beiträge sind auf der Webseite des Magazins frei zugänglich.

Am 4. März gegen 16:15 Uhr wurden in der idyllischen südenglischen Kleinstadt Salisbury – unweit von Porton Town, wo das klandestine Chemiewaffenzentrum der britischen Regierung ansässig ist – der ehemalige, von den Briten umgedrehte Doppelagent Sergej Skripal (in Russland 2006 rechtskräftig zu 13 Jahren Arbeitslager verurteilt und im Jahre 2010 im Zuge eines vereinbarten Gefangenenaustausches nach Großbritannien gelangt) zusammen mit seiner seit dem 3. März aus Moskau zu Besuch weilenden Tochter Julija in komatösem Zustand aufgefunden.

Ursula K. Le Guin, Autorin zahlreicher Romane aber auch politischer Essays, ist am 22. Januar im Alter von 88 Jahren gestorben.