Monatliches Archiv

Die Präsidentenwahl in den USA findet am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November eines jeden Schaltjahres statt. Seit George Washington regelmäßig alle vier Jahre. Es war jetzt die 60. Präsidentenwahl. Zeitgleich wird ein Drittel des US-amerikanischen Senats gewählt sowie das gesamte Repräsentantenhaus, die zweite Kammer des Parlaments. Donald Trump, der von 2017 bis 2021 schon einmal vier Jahre als Präsident das Land regierte, konnte das Rennen für sich entscheiden.

In Zeiten wie diesen schaut man gebannt auf die Presse, die Fernsehnachrichten, manche auch, ich aber nicht, in die asozialen Medien. Als Historiker suche ich auf heutige Fragen einige Antworten vielmehr auch in älteren Texten. So griff ich nach dem Wahlsieg Donald Trumps, keineswegs zum ersten Mal, zu einem Aufsatz aus dem Jahre 1964.

Zölle gehören eigentlich der Vergangenheit an. Sie waren einst ein wichtiges Instrument, um einen Wirtschaftsraum gegenüber Einfuhren aus dem Ausland oder Ausfuhren in das Ausland zu schützen. Zugleich bildeten sie eine Einnahmequelle für den Staat.

Liebe Leser:innen,
 

Editorial Graswurzelrevolution Nr. 492, Oktober 2024

Liebe Leser*innen,

seit 1989 erscheint im Oktober zur Frankfurter Buchmesse mit einer 5.000er Auflage immer eine neue Ausgabe der Libertären Buchseiten (LiBu), die als Supplement der Graswurzelrevolution    beiliegt. Seit 2013 produzieren wir zudem zur Leipziger Buchmesse eine neue LiBu-Ausgabe. 

Auch diesmal findet Ihr in der GWR wieder zwölf neue LiBu-Seiten, gefüllt mit spannenden Rezensionen.

Swetlana Nowoshenowa ist Mitglied der „Palestinians and Jews for Peace“ (1), die in Köln nach dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 gegründet wurde. Die Initiative setzt sich aus jüdischen, palästinensischen und anderen solidarischen Freund*innen zusammen. Mit Demos und Veranstaltungen engagiert sie sich gegen Antisemitismus, Rassismus, für eine friedliche und gerechte Lösung des Israel-Palästina-Krieges und eine kritische Reflexion der Nahost-Debatte in Deutschland. Den folgenden Redebeitrag hat Swetlana als Gastrednerin bei einer Aktion der „Israelis for Peace“ am 12.

Das leuchtend rote Lastenfahrrad steht im Zentrum der Tour. Es ist Fahrzeug und Symbol. Es stammt aus der Produktion des Collettivo di Fabbrica GKN nahe Florenz, dem Kollektiv, das sich seit drei Jahren der Zerschlagung seiner Fabrik widersetzt und damit zum Leuchtturm wurde im Kampf der Arbeiter*innen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze in einer sinnvollen, demokratisch gesteuerten Produktion, im Kampf für das Gute Leben für Alle. 

Der Politikwissenschaftler und Jurist Wolfgang Abendroth (1906-1985) erforschte und analysierte die Spannungsfelder zwischen den Bereichen Arbeiterbewegung, Staat, Demokratie und Sozialismus. Großes Augenmerk widmete er dabei auch dem deutschen Grundgesetz. Wie Andreas Diers aufzeigt, sind seine verfassungsrechtlichen Interpretationen keine nur abstrakt-theoretischen.

Die Geschichte des Rechts ist auch eine Geschichte des Patriarchats. Fortschritte bezüglich rechtlicher Gleichstellung mussten Frauen immer erkämpfen - zumeist außerhalb der ihnen versperrten gesetzgebenden Strukturen. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war die Verankerung des Grundsatzes "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" im deutschen Grundgesetz. Dieser Fortschritt wäre kaum denkbar ohne den engagierten Einsatz der sozialdemokratischen Juristin Elisabeth Selbert. Gisela Notz zeichnet ihr Leben und Wirken nach.

Etwas vergessen zu machen bedeutet, etwas zum Verschwinden zu bringen, was einmal gewusst wurde. Nicht von allen sicherlich, aber doch als Wissen mit gesellschaftspolitischen Konsequenzen. Es kann nach Aleida Assmann in verschiedenen Praktiken wie Löschen, Verbergen, Verschweigen, Überschreiben, Ignonieren, Neutralisieren und Leugnen geschehen. Die Shoah spielte für den moralisch-politischen Bedeutungszuwachs des Erinnerns eine zentrale Rolle.