Räterepublik Spandau

in (04.03.2020)

Spandau spielte in der Geschichte schon immer eine Sonderrolle. Das hat mit seiner Lage am Wasser zu tun. Die brachte eine Festung mit sich. Die ist hübsch anzusehen, war in der Historie militärisch ziemlich nutzlos, taugte aber trefflich zum Wegschließen unerwünschter Personen. „Ab nach Spandow zur Besserung“, ordnete König Friedrich gerne an. Heute dient sie eher als Unterschlupf verschiedener Fledermausarten. Und sie ist ein treffliches Symbol für die politische Wehrhaftigkeit Spandaus, das sich von Berliner Parteizentralen (Berlin!) nichts, aber auch gar nichts vorschreiben lässt.

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Bagdads Tahrir-Platz

Die Situation im Irak ähnelt in vielem dem Arabischen Frühling
in (03.03.2020)
Im vergangenen Herbst entstand im Irak eine bis dahin ungekannte Protestbewegung. Sie richtet sich nicht nur gegen die unfähige eigene Regierung, sondern auch gegen die iranische Einflussnahme. Wer sind die Protagonist*innen dieser Bewegung? Was sind ihre politischen Anliegen, und wie sind ihre Erfolgsaussichten einzuschätzen?
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Gesundheit in der Krise

Aktuelle Herausforderungen im Gesundheitssystem
in (02.03.2020)

Personalmangel, zunehmende Privatisierung von Gesundheitsleistungen, Gefahren für Datenschutz von Patient*innen – in diversen Beiträgen vergangener GID-Ausgaben hat es sich bereits angedeutet: Das deutsche Gesundheitssystem bedarf an vielen Stellen einer kritischen Überprüfung.

https://www.gen-ethisches-netzwerk.de/gesundheitssystem/252/gesundheit-der-krise

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Spinning around the world

Baumwolle ist der Urstoff kapitalistischer Inwertsetzung
in (02.03.2020)
Die Herstellung von Kleidung aus Baumwolle ist eine alte Kulturtechnik. Sie hat sich jedoch durch die Industrialisierung technisch, räumlich, ökonomisch und kulturell umfassend gewandelt. Vielen gilt Baumwollproduktion als Triebfeder der wirtschaftlichen Globalgeschichte. Ihre Entwicklung hat das, was wir heute Mode nennen, erst möglich gemacht.
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Mit mehr Geld zu neuen Atomwaffen

in (02.03.2020)

Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus, das für die Entwicklung und technische Betreuung der Kernwaffen zuständige Energieministerium verbucht dagegen im zweiten Jahr in Folge eine deutliche Steigerung der vorgesehenen Mittel.

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Unterwegs zwischen Afghanistan und Europa

Von Abschiebung zu Abschiebung
in (02.03.2020)
Im Oktober 2016 wurde zwischen der Europäischen Union und der afghanischen Regierung das Absichtsdokument Joint Way Forward on Migration Issues between Afghanistan and the EU (https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/eu_afghanistan_joint_way_forward_on_migration_issues.pdf, letzter Aufruf: 11.10.2019) vereinbart. Rückkehr und Abschiebungen gehören dort zu den „dringenden Themen“ und werden detailliert behandelt. Ziel sei es, „reibungslose, würdevolle und geordnete Prozesse“ (S. 1) für Rückkehr und Abschiebungen zu etablieren und ihre Reintegration in Afghanistan zu unterstützen. Der Joint Way Forward ist also ein Rückübernahmeabkommen unter anderem Titel. Es wird Afghan*innen ohne Aufenthaltsrecht in der EU überlassen, ob sie „freiwillig“ rückkehren möchten oder sonst abgeschoben werden. „Vulnerable Gruppen“ (Frauen, Kinder etc.) sollen besonders sorgsam behandelt und unbegleitete Minderjährige nur abgeschoben werden, wenn es Angehörige gibt, die sie aufnehmen (S. 2f). Seitdem ist die Zahl der Abschiebungen aus Ländern der EU stark angestiegen. Zwischen Dezember 2016 und April 2019 wurden allein aus Deutschland 548 Personen nach Afghanistan abgeschoben. Es liegen mittlerweile einige Studien zu den Erfahrungen der Abgeschobenen vor, die gemeinsam mit der schlechten Sicherheitslage Grund genug sein sollten, alle Abschiebungen -- auch die von Straftäter*innen -- nach Afghanistan auszusetzen.
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Kleider machen Leute

Themenschwerpunkteditorial iz3w 377 (März/April 2020): Der Lauf der Mode - Ästhetik & Ausbeutung
in (25.02.2020)
Mode bezeichnet einen gesellschaftlichen Rahmen des Geschmacks oder der Sitte. Kleidungsstile (oder genauer: -trends) legen fest, wie man sich kleidet, ohne Anstoß zu erregen, sondern lieber Akzeptanz oder Bewunderung hervor ruft. Mode bietet aber auch einen Spielraum, in dem sich Menschen einen individuellen Ausdruck verleihen können. Und Mode ist dynamisch. Sie wird von den Einzelnen, von Kollektiven, aber auch von den Zentren des Modebetriebes ständig weiterentwickelt.
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„… man kann sich austauschen und voneinander lernen“

Solidarität im Gespräch mit Jelka Kretzschmar und Jonathan Weinspach (Sea-Watch e.V.) und Boris Kanzleiter (Rosa Luxemburg Stiftung)
in (25.02.2020)

Bildpunkt: Jelka und Jonathan, im Shop von Sea-Watch e.V. gibt es ein T-Shirt mit der Aufschrift „Defend Solidarity“ zu kaufen. Was heißt es aus Eurer Sicht, Solidarität zu verteidigen und inwiefern ist das (wieder) notwendig? 

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Maximal borniert

Hefteditorial iz3w 377 (März/April 2020)
in (17.02.2020)
Mitte Januar war es wieder einmal soweit. Deutsche Politiker*innen und ihre Entourage bei den staatstragenden Medien liefen zu Hochform auf in Sachen eitler außenpolitischer Selbstbespiegelung. Anlass war die internationale Libyenkonferenz, zu der die Bundesregierung mit dem Segen der UN nach Berlin geladen hatte. Schon im Vorfeld wurden altbekannte Narrative bemüht, etwa jenes, Deutschland sei in der Weltpolitik ein »ehrlicher Makler« (so die Titelzeile im SPIEGEL 4/2020). Den Vogel schoss der einstige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ab, als er twitterte: »In der Welt harter Interessenpolitik erreichen manchmal die Interessenlosen mehr. Wir haben stärkeres als Waffen & Geld: Legitimität! Wir waren nicht am Libyen-Krieg beteiligt u. nie Kolonialstaat. Gut, dass Deutschland Libyen nicht den Autokraten überlässt. #FriedenfürLibyen.«
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