GroKo

Anfang März 2018 sprach sich eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus. Da das Papier friedenspolitisch sogar noch einmal gegenüber dem Anfang des Jahres vereinbarten Sondierungspapier zurückfällt, gaben sie damit ihr Plazet für eine Fortsetzung, ja Intensivierung der deutschen Kriegspolitik auf mehreren Ebenen.

EU-Aufrüstung und (Euro-)Drohne

Der in zähen Verhandlungen entstandene Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD trägt den Titel: »Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.« Es ist bezeichnend, dass die einsetzende Kritik die pro-europäische Ausrichtung weitgehend ignoriert.

Nachdem die Schwampel-Verhandlungen – von „Schwarze Ampel“; das beschönigende „Jamaika“ geht mir gegen den Strich – gescheitert sind, breitet sich eine gewisse Ratlosigkeit aus. Dass den wohlsortierten Deutschen so etwas passieren kann! Wir haben doch so viel aus der Geschichte gelernt! So etwas gibt es sonst nur in Süd- oder Westländern, wo ohnehin der welsche Hallodri zu Hause ist! Die beteiligten Parteien erklärten unisono, dass die jeweils anderen schuld sind, während sie selbst nur das Große und Ganze im Blick hatten.