Europa

Neue Querfront in Griechenland

„Mazedonien ist unser!“ Oder: Wer als Patriot einschläft, wird als Faschist aufwachen

Nachdem zehntausende Nationalist*innen in Thessaloníki und Athen für das exklusive Recht auf den Namen Mazedonien demonstriert haben, zeichnet sich in Griechenland die Neuauflage einer patriotischen Querfront ab. Im Zuge der Massenkundgebungen griffen Neonazis unter dem Geleitschutz der Polizei besetzte Häuser an. Das anarchistische Zentrum Libertatia in Thessaloníki wurde bis auf die Grundmauern niedergebrannt.

 

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Umbrüche im Parteiensystem in Europa

Schlussfolgerungen für die Linken

Verwerfungen im Parteiensystem lassen sich nicht nur in Deutschland beobachten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und der Aufstieg populistischer Bewegungen haben in anderen europäischen Ländern schon früher und mit größerer Heftigkeit die Struktur des politischen Systems verändert. Die gesellschaftliche Linke hat darauf unterschiedlich und mit verschiedenen Ergebnissen reagiert, wie Cornelia Hildebrandt beobachtet.

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Quo vadis, Europa?

In jüngerer Zeit sehen Autoren immer öfter Analogien zwischen der Europäischen Union und der 1918 verblichenen Habsburgermonarchie. Der bulgarische Europäer Ivan Krastev hat kürzlich einen sehr luziden und kenntnisreichen Essay geschrieben, mit dem er vor der Desintegration, ja dem drohenden Zerfall der EU warnt. Die Mehrheit der EU-Europäer, vor kurzem noch optimistisch in Sachen EU-Integration, erlebt jetzt mit der Migration und der „Rückkehr der Geopolitik“ Unsicherheit. Es vollzieht sich ein ideologischer Gezeitenwechsel.

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Epistemisches Unbehagen

Die partizipative Entwicklung des Krisenengagements der Bundesrepublik und ihre Kritik

Der Verweis auf zivile Alternativen zum Militärischen hat nicht nur in der Friedensbewegung Tradition: zur Landesverteidigung gibt es die Soziale Verteidigung, zu den Militäreinsätzen die Zivile Konfliktbearbeitung bzw. den Zivilen Friedensdienst, zu Bundeswehrbesuchen an Schulen die Friedensbildung oder zur Rüstungsproduktion und Militärstandorten verschiedene Konversionspläne.

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Die Schließung der Balkanroute

Der Band „Flucht. Wie der Staat die Kontrolle verlor“ beginnt mit dem Hinweis, dass Österreich meist „eine seiner Größe angemessene Zuschauerrolle in der Weltpolitik einnimmt“, das Land sich in der Flüchtlingskrise zwischen September 2015 und März 2016 jedoch unversehens im Zentrum des Geschehens wiederfand, „nicht nur als Transit- und Asylland, sondern auch als Akteur auf der politischen Bühne.

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Machtkampf, Lügen und Antisemitismusvorwürfe in der britischen Labour-Partei

in (09.01.2018)
Antisemitismusvorwürfe sind auch in der britischen Politik ein beliebtes Mittel, um Machtkämpfe auszufechten. Zu welchen Auswüchsen das im Zuge der Übernahme des Parteivorsitzes der Labour-Partei durch Jeremy Corbyn geführt hat, welche Rolle dabei die Medien spielten und wie sich eine langjährige Vorkämpferin gegen die Apartheid in Südafrika, Bürgerrechtsaktivisten und Schriftstellerin plötzlich im Fokus einer Schmutzkampagne innerhalb der Labour-Partei wiederfand, bezeugt in den folgenden Ausführungen Jackie Walker.
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Das weibliche Gesicht des Streiks

Der Kampf gegen die Abtreibungsgesetze in Polen
Am 4. Oktober 2017, dem Jahrestag des „Schwarzen Protestes“, sind wieder viele Frauen und Männer in Polen auf die Straßen gegangen, um gegen die weitere Verschärfung eines der schärfsten Abtreibungsgesetze in Europa zu protestieren. Obwohl die Proteste 2016 erfolgreich waren (vgl. GWR 413), ist das Thema immer noch aktuell.
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