Sozialstaat

Feministischer Frühling

Herbst 2017: Es ist eine bekannte Geschichte im rechtspopulistischen Österreich, angesichts mehr als eindeutiger Wahlprognosen wenig überraschend – und für viele Linke und Liberale dennoch ein Schock.  Zum dritten Mal nach Schüssel I und Schüssel II wird eine Schwarz-Blaue Regierung in Österreich angelobt, nach Schwarz-Blau und Schwarz-Orange schimmert sie diesmal Türkis-Blau – und stellt nicht nur farblich eine ganz neue Variation der rechtskonservativen Koalition dar.

» mehr

Populismus als normalisierte Politik-Form

Ein Versuch, Aufmerksamkeit dafür herzustellen

In repräsentativen Formen der Demokratie können Bürger gesellschaftliche Teilnahme systematisch nur als Teil eines übergeordneten Ganzen realisieren: als ein anerkannter Teil der Nation sind es die Wahlberechtigten; Markt und Wirtschaftsstandort bestimmen die Nachfrage nach Arbeitskraft; Sozialstaat und „Solidargemeinschaft“ unterscheiden berechtigte und nicht berechtigte Bürgerinnen und Bürger. Zu den wichtigsten Bedingungen von Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum gehören Staatsbürgerschaft und Nützlichkeit als Arbeitskraft.

» mehr

Gerechtigkeit? Ja!

Über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten, so der frühere Chefredakteur der Bunten, Hans-Herrmann Tiedje, „ist alles geschrieben worden, nur noch nicht von jedem“. Der böse Nachsatz rührt daher, dass Martin Schulz – „hat kein Abitur, weil er sich mehr fürs Fußballspielen interessierte als fürs Lernen, […] hat wenig Haare und viel Mut […]“ – mit dem Thema Gerechtigkeit punkten, respektive ins Amt des Kanzlers gelangen wolle.
» mehr

Von der Staatsableitung zum Europäischen Staatsapparate-Ensemble

Grundzüge und Debatten der materialistischen Staatstheorie
Die klassische Kernfrage der historisch-materialistischen Diskussion um den modernen, bürgerlichen Staat wurde 1923 vom sowjetischen Staatsrechtler Eugen Paschukanis formuliert. Jener fragte: „Warum bleibt Klassenherrschaft nicht das, was sie ist, d.h. die faktische Unterwerfung eines Teiles der Bevölkerung unter die andere? Warum nimmt sie die Form einer offiziellen staatlichen Herrschaft an, oder – was dasselbe ist – warum wird der Apparat des staatlichen Zwangs nicht als privater Apparat der herrschenden Klasse geschaffen, warum spaltet er sich von der letzteren ab und nimmt die Form eines unpersönlichen, von der Gesellschaft losgelösten Apparats der öffentlichen Macht an?“ (1970: 119f.).
» mehr

Rückkehr nach Frankreich

Sahra Wagenknecht, die AfD und der Kampf um Hegemonie

Angesichts des Aufstiegs der AfD wird zu Recht über politische Gegenstrategien gestritten – auch innerhalb der Linken. So erklärt Oskar Lafontaine, dass die Linke „es nicht rechten Parteien überlassen [darf], die Probleme der Lohn- und Mietkonkurrenz anzusprechen“, die durch die Aufnahme von Geflüchteten entstünde[1].

» mehr

Wege zur Neuerfindung der Stadt im Nahen und Mittleren Osten?

Editorial

Baustellen. Wer immer sich in den letzten zehn Jahren in den Großstädten und regionalen Zentren des Nahen und Mittleren Osten einschließlich Nordafrikas und Zentralasiens bewegt hat, konnte ihnen kaum entgehen. Fast schien es, als wäre ein wahres Baufieber in der Region ausgebrochen. Von Dubai bis Doha, von Mekka bis Muscat und von Kairo bis Casablanca scheinen Baukräne die Skyline zu beherrschen – selbst nach Finanzkrise und „arabischem Frühling“. Städtebauliche Megaprojekte dominieren nicht nur in Dubai die Schlagzeilen.

» mehr
Subscribe to Sozialstaat