Eine systemkritische und politikfähige Linke muss angesichts der bestehenden nationalen und internationalen Kräfteverhältnisse auf demokratische, soziale, friedenssichernde und ökologische Reformen innerhalb des kapitalistischen Systems orientieren. Erst im Kampf für solche Veränderungen kann es überhaupt in den Bereich des Möglichen rücken, die Überwindung des Kapitalismus auf die Tagesordnung zu setzen.
Angesichts der widersprüchlichen und miteinander konkurrierenden Regierungs- und Unternehmensinteressen ist es nicht verwunderlich, dass die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen nicht vorankommen - auch wenn Cancún einen gewissen Fortschritt darstellt. Unterdessen sagen uns die Forschung, mit all den ihr eigenen Ungewissheiten und Vorbehalten, und der aufgewühlte Planet selbst, dass bereits gestern hätte gehandelt werden müssen. In dem Patt zwischen Beharrungsvermögen und Dringlichkeit scheint ein gerechter Übergang, »just transition«, der die Minimalziele Wirksamkeit und Gerechtigkeit erfüllt, ein Ding der Unmöglichkeit.
Spot 1: Die Krise lernt laufen. Knapp 21 Monate sind vergangen, seit die Dominowelt des Finanzkapitalismus ins Wanken geriet. Noch im Herbst 2008 waren Notenbanker_innen, neoliberale Vordenker_innen, Manager_innen von Investmentfonds in heller Aufregung.
Manchmal scheint die Welt in einer winterlichen Starre gefangen zu sein. Immer noch werden Menschen in Gruppen unterteilt und ihre Beziehungen zueinandersind von Herrschaftsverhältnissen geprägt. Immer noch Rassismus, immer noch Sexismus, immer noch Kapitalismus. Immer noch ist Besitz extrem ungleich verteilt, haben wenige undenkbar viel und viele zu wenig zum Überleben. Immer noch Kriegeund Gewalt und immer mehr Überwachung. Andererseits passieren überall auf der Welt auch Sachen, die unsere Herzen höher schlagen lassen.
Systemkrise oder business as usual, zwischen diesen beiden Positionen changiert die Einschätzung der gegenwärtigen Krise. Doch weder ist der Kapitalismus als solches in der Krise, noch kann die Form kapitalistischer Entwicklung der letzten 30 Jahre einfach weiter verfolgt werden. Die spezifische Form der transnationalen, informationstechnologischen Produktions- und Lebensweise unter neoliberaler Hegemonie ist in eine strukturelle oder organische Krise geraten. Wir stehen am Beginn einer erneuten Transformation des Kapitalismus.
