Rechtspopulismus

Am 22. Juli 2011 ermordete der Norweger Anders Behring Breivik 77 Menschen. Dazu trieb ihn eine extrem rechte Gesinnung, die in der teils rechtspopulistisch aufgeheizten Stimmung der skandinavischen Länder gedeihen konnte. Dass es durchaus verschiedene Möglichkeiten gibt, auf die Anschläge zu reagieren, zeigt ein Vergleich zwischen Norwegen und Dänemark.

»Es finden manchmal die lustigsten und skurrilsten Kontakte statt«, antwortet Karl-Theodor zu Guttenberg auf die Frage, ob er von denjenigen »relativ angesehenen« Konservativen bereits angesprochen worden sei, die laut Auskunft seines Intervie­wers überlegten, eine neue Partei zu gründen (di Lorenzo/Guttenberg 2011). Die Antwort des ehemaligen Wirtschafts- und Verteidigungsministers ist nicht die erste Äußerung, die Spekulationen über die mögliche Gründung einer neuen Partei in Deutschland rechts der Unionsparteien zu befeuern vermochte.

Es ist das Thema seit Monaten: Rechtsterrorismus. Die Politik ist überraschenderweise überrascht. Es wird sich auf das NPD-Verbot eingeschossen. Zu mehr reicht es nicht.

Einer Darstellung über den Rechtspopulismus sollte eine Definition voranstehen, zumindest aber der Versuch einer solchen. So muss zunächst die Stellung des Phänomens "Islamophobie" geklärt werden.

In vielen europäischen Ländern haben rechtspopulistische Parteien politisch punkten und sich zum Teil etablieren können. Deutschland erscheint hinsichtlich des Rechtspopulismus als Entwicklungsland. Warum eigentlich?

Im rechten politischen Lager sind europaweit neue Formierungsprozesse zu verzeichnen.