Geflüchtete

Seit dem 25. August 2023 unterstützen Aktivist:innen des CompassCollective die Rettung von Flüchtenden auf dem Mittelmeer. „Mit unserem Segelboot finden dreiwöchige Beobachtungseinsätze statt, bei denen wir Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, nach Seenotfällen Ausschau halten und bei Rettungseinsätzen von größeren (Rettungs-) Schiffen assistieren. Im Notfall retten wir“, beschreibt Katja Tempel die Arbeit ihres Kollektivs. (GWR-Red.)

Wer nach Deutschland geflohen ist und im laufenden Asylverfahren, in der Duldung oder in der Illegalität lebt, hat mit Schwierigkeiten und der Furcht vor Abschiebung zu kämpfen, wenn er oder sie medizinische Hilfe suchen will. Diese Zustände wollen die Medinetze nicht hinnehmen und setzen sich auf verschiedenen Ebenen für eine gute medizinische Versorgung für alle ein. Sie helfen, indem sie ein Netzwerk aus freiwilligen Mediziner:innen aufbauen und sich für politische Veränderungen in der Gesundheitsversorgung einsetzen. So auch der Verein Medinetz Halle/Saale. (GWR-Red.)

Bei den Aktivitäten der sog. Querdenken-Bewegung treten extreme Rechte massiv in Erscheinung, im parlamentarischen Raum inszeniert sich die AfD als entschiedene Kritikerin der vorherrschenden Corona-Politik. Profitiert die extreme Rechte also von einer klaren Positionierung an der Seite der Unzufriedenen? So eindeutig lässt sich das nicht sagen, stellen Gudrun Hentges und Gerd Wiegel fest. Vielmehr sei die Politik der AfD seit Beginn der Pandemie sehr wechselhaft und von Strömungskämpfen und Positionsänderungen geprägt.1

Die Herbstakademie des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) und der Rosa Luxemburg Stiftung versteht sich als Raum für Begegnung, gemeinsames Lernen und soli

Das Gespräch zwischen Victor und uns, Manfred und Christine von der ZAG, hat am 17.11.2013 kurz vor der Androhung der Räumung des Platzes stattgefunden.

Das staatliche Migrationsregime unterdrückt die selbstbestimmte Mobilität und legalisiert nur bestimmte Formen der hochqualifizierten Arbeitsmigration.

Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen sind in Ägypten an der Tagesordnung. Präsident Abd al-Fattah as-Sisi regiert das Land autoritär und rücksichtslos. Das Militär hat fast unumschränkte Macht und erstickt politischen Protest mit äußerster Brutalität und Härte. Nur wenige Menschen wagen es in dieser Atmosphäre der Einschüchterung und Gewalt, sich dem Militär entgegenzustellen und den Kriegsdienst zu verweigern. Mohamed Fathy Abdo Soliman ist einer von ihnen. Um der Repression zu entgehen, floh er 2015 aus Ägypten. Zurzeit lebt er in Deutschland und hofft, Asyl zu erhalten. Für die Graswurzelrevolution interviewte ihn Koordinationsredakteur Dr. Bernd Drücke im Mai im GWR-Büro. Das Gespräch wurde aufgezeichnet und anschließend von hm übersetzt. (GWR-Red.)

Großdemonstrationen mit antirassistischen Anliegen sind in Österreich nicht gerade an der Tagesordnung. Hier hat das sogenannte „dritte Lager“, die ultrarechten „Freiheitlichen“, ein seit mehr als fünfzehn Jahren konstantes WählerInnenpotenzial von knapp 30 Prozent. Auch im gegenwärtigen Wahlkampf zur Wahl im größten Bundesland Wien am 11. Oktober wird gegen den „Ansturm der Wirtschaftsflüchtlinge“ gehetzt. Umso großartiger war es, dass sich am Abend des 31. August rund 20.000 Menschen vor dem Wiener Westbahnhof versammelten, um gegen den miserablen Umgang mit Flüchtlingen und gegen die herrschende Flüchtlingspolitik zu demonstrieren.

Bis zu 700 Flüchtlinge, darunter viele Frauen und Kinder, sind am Wochenende des 13./14. September 2014 nach diversen Medien- und NGO-Berichten im Mittelmeer ertrunken. Bei einer der Schiffstragödien vor Malta sei ein Flüchtlingsboot mit rund 500 Menschen an Bord – unter ihnen viele Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen –, von Schleppern vorsätzlich gerammt und versenkt worden, so heißt es unter Berufung auf die International Organization for Migration (IOM).