Separatismus

Editorial zum Themenschwerpunkt der iz3w 355 (Juli/August 2016)

»Unendlicher Spaß« von David Foster Wallace ist einer der stärksten dystopischen Romane der letzten Dekaden. Die kaputte Konkurrenzgesellschaft der zukünftigen Organisation Nordamerikanischer Nationen ONAN (USA, Mexiko und Kanada) ist sozial gespalten. Die Eliten halten dem Leistungsdruck nur mithilfe illegaler leistungssteigernder Drogen stand, und die abgehängten Unterschichten managen ihre Ausgrenzung mithilfe von Billigdrogen.

Die Hoffnungslosigkeit spitzt sich darin zu, dass auch die Staatsfeinde Nummer Eins eine Truppe kaputter Gewalttäter sind: Die gefürchtete separatistische Québecer Terroristengruppe Les Assassins des Fauteuils Rollents (Attentäter im Rollstuhl). Sie sitzen wegen ihres identitätsstiftenden Rituals »Le jeu du prochain train« zumeist im Rollstuhl. Bei diesem Ritual springen Québecer französisch-sprechende Jungen in Sechsergruppen vor einem fahrenden Zug über die Gleise. Wer zuletzt springt, hat gewonnen, sitzt dafür aber oft im Rollstuhl. Gegen die ONAN führen die Assassins einen »kompromisslosen Krieg«.

Der Roman spitzt die zentrale These des vorliegenden Themenschwerpunktes radikal zu: Das Gegenteil vom Falschen ist selten richtig. Wenn autoritäre Regime Abspaltungsfantasien provozieren, reagieren separatistische Bewegungen keineswegs automatisch mit einem überlegenen Gesellschaftsentwurf. Allzu häufig führen ihre Praktiken zu ebenso gewalttätigen Vertreibungen und zu Krieg. Ihre Rechtfertigungsideologien sind weithin reaktionär.

Es gibt sicherlich einige gute Gründe für das Bedürfnis nach Separation. Zum Beispiel, weil es in dem alten Staat nicht auszuhalten ist, weil ganze Bevölkerungsgruppen darin unerwünscht sind, weil sie dem Würgegriff autoritärer Regime entkommen wollen, wie es etwa im Südsudan der Fall war. Allerdings: Fast niemand hielt es für möglich, dass sich die Lebensverhältnisse unter dem sudanesischen al-Baschir-Regime noch unterbieten lassen, als sich 2011 der jüngste international anerkannte Staat abspaltete. Heute sieht man mit Schrecken auf das Ergebnis im Südsudan (siehe Seite 28).

Separatismus scheint dieser Tage vor allem als Reaktion auf die Umbrüche durch die fortschreitende Globalisierung zu boomen. Es gibt ihn jedoch schon länger. Als eine allgemeine Voraussetzung für den Separatismus nennt der Politikwissenschaftler Roland Sturm in der Zeitschrift WeltTrends (98/2014): Eine Autonomie fordernde Gruppe kann eine ethnische Gruppe sein, die es schon lange gibt. Sie fordert deshalb ihr Recht auf eine eigene Nation ein. Eine weitere Voraussetzung für Separatismus ist die Frustration über den Zentralstaat. Deren Ursachen können religiöse Differenzen sein (wie bei Indien-Pakistan), differierende Sprache und Kultur (Bangladesch) oder eine abweichende Geschichte und Tradition (Eritrea). Meist sind es mehrere, sich überlagernde Gründe.

Eine aktuelle Variante, um erfolgreich eine neue (Teil-)Identität zu setzen, sind Mobilisierungen, wie sie etwa der »Islamische Staat im Irak und der Levante« setzt. In zerbrechenden Staaten wie Syrien und Irak gibt es islamistische Akteure und Warlords, die für ihre Beuteregion eine neue Identität erfinden.

Grundsätzlich sind Konfrontationen zwischen dem bestehenden Staat und Autonomiebestrebungen verhandelbar. Sie mit einer Föderalisierung auszugleichen, ist ein möglicher Lösungsversuch (siehe das Beispiel Äthiopien auf S.30). Die Frage dabei ist, ob zentralstaatliche Zugeständnisse das Verhältnis befrieden oder Abspaltungstendenzen fördern. Die anderen beiden Möglichkeiten sind, die Konfrontation auszutragen (etwa in Mali) oder eine Abspaltung auszuhalten.

Separatismus blüht gerne auch dort auf, wo koloniale Machtgeschichte mit Marginalisierung verknüpft ist, oder sich wohlhabende Regionen »ausgebremst« fühlen (siehe das Beispiel Flandern auf S.20). Eine weitere Ursache für Sezessionsbestrebungen ist der Irredentismus: Der Wunsch einer Minderheitenbevölkerung, sich mit einem ausländischen Stammland zu vereinigen, dem man sich zugehörig fühlt (siehe das Beispiel Krim auf S.34).

Bei den eher wohlstandschauvinistischen Separationsbewegungen wie in Katalonien, Norditalien, Venetien oder Schottland spielt fast immer ein regionaler Nationalismus mit. Gerade in Westeuropa – in globaler Perspektive ein Hort der Stabilität – gibt es starke separatistische Bestrebungen. Und weil eine Volksabstimmung über die Sezession Schottlands auch von SeparatistInnen in Neukaledonien oder Somaliland registriert wird, weil europäische Sezessionsbestrebungen auf andere ausstrahlen, stehen in diesem Themenschwerpunkt Artikel über separatistische Bestrebungen in Westeuropa.

Viele SezessionistInnen sind bemüht, ihr Bestreben mit dem Passus über das »Selbstbestimmungsrecht der Völker« aus dem Völkerrecht zu rechtfertigen. Es stellt sich allerdings immer die Frage, wer das Selbst ist. Wenn das Selbst in der kulturell homogenen Gemeinschaft gesucht wird, ist die Richtung absehbar. Auch wenn das Gegebene schlecht ist, kann der alternative Entwurf es unterbieten. So wie es bei den Assassins des Fauteuils Rollents der Fall ist.

die redaktion