„Nur wer arbeitet, soll auch essen." - Franz Müntefering im Mai 2006.
Auch wenn Müntefering sich als „Sozialdemokrat" versteht, so verdeutlicht dieser Satz genau zwei Dinge wunderbar: Erstens: Die SPD
ist Stütze elementarer kapitalistischer Grundsätze und zweitens: Er
beschreibt genau einen der wichtigsten Zwangszustände im Kapitalismus.
Karl Marx beschrieb diesen Zustand im Kapitalismus als
Klassengesellschaft. Zwei Klassen spielen dabei die entscheidende
Rolle: Auf der einen Seite die KapitalistInnen, die so viel Reichtum an
Fabriken, Patenten etc. besitzen, dass sie sowohl davon leben können.
Auf der anderen Seite das Proletariat, die Gruppe der Menschen, die
kein Kapital haben, sondern jeden Tag darauf angewiesen sind, ihre
Arbeitskraft zu verkaufen, um zu überleben.
Der Arbeitszwang ist kein direkter, es steht niemand mit der Pistole hinter den ArbeiterInnen, sondern sie würden, gingen sie nicht arbeiten, in den meisten Ländern schlicht verhungern. In Deutschland gibt bzw. gab es einige erkämpfte Maßnahmen wie das Arbeitslosengeld, die das Verhungern „verhinderten", die nun aber auch systematisch abgeschafft werden.
Was nun aber bezahlte Arbeit (so genannte Lohnarbeit) ist, bestimmt einerseits der Markt: Wofür es Käufer gibt, wird bezahlt. Es spielen aber auch andere Unterdrückungsmechanismen eine Rolle. Zum Beispiel ist es sehr wichtig, was überhaupt in unserer Gesellschaft als Arbeit angesehen und auch als solche bezahlt wird. Hausarbeit oder die Erziehung von Kindern wird häufig nicht als Arbeit angesehen, die bezahlt wird, ebenso wenig wie soziales, ehrenamtliches Engagement, ob in der Politik oder im Jugendbereich.
In unserer Gesellschaft können Unmengen an Produkten mit immer weniger menschlichem Zutun hergestellt werden. Das Problem daran ist einzig, dass dieser Gewinn an Zeit durch Arbeitszeitverkürzungen nicht an die Menschen weitergegeben wird, sondern dass die KapitalistInnen diesen für sich behalten und stattdessen lieber noch mehr Menschen aus dem Lohnarbeitsprozess ausschließen. Diese „Reservearmee der Arbeitslosen" ist dabei zusätzliches Druckmittel gegen die ArbeiterInnen. Auf ihnen lastet der Druck, ständig ersetzt werden zu können, wenn sie Lohnkürzungen oder schlechtere Arbeitsbedingungen nicht akzeptieren.
Entscheidend ist also nicht mehr die Frage, wie diese Gesellschaft Produkte herstellt, sondern eher, wie der Reichtum verteilt wird. Die Frage der Arbeit ist also weitgehend entkoppelt von der Frage nach einem guten Leben.
Und hier setzt das bedingungslose Grundeinkommen an, ein Anrecht jedes Menschen auf einen gewissen Betrag an Einkommen unabhängig von Lohnarbeit. Tausende Konzepte schwirren im Raum herum, aber linke Ansätze haben drei Voraussetzungen: 1. Das Grundeinkommen wird an das Individuum gezahlt und nicht an einen Haushalt. 2. Ob du MillionärIn oder LebenskünstlerIn bist, du bekommst es, egal, was du sonst verdienst. 3. Es wird bedingungslos gezahlt, ohne dass du eine Arbeit erbringen musst.
Bezahlt würde das Grundeinkommen z.B. durch hohe Erbschaftssteuern, hohe Steuern auf Aktiengewinne oder Vermögen. Somit würden die Reichen das erhaltene Geld automatisch durch die Steuern wieder abtreten.
Eins muss dabei klar sein: Es ist weder ein Zustand des Kommunismus
noch des Anarchismus, wenn jedeR z.B. 1000€ im Monat bekommen würde.
Die Macht im Kapitalismus wird hierdurch nicht gebrochen und der Zwang,
der auf (Lohn-)Arbeitslose und ArbeiterInnen ausgeübt wird, wird nicht
komplett beseitigt. Aber dieser soziale Kampf kann mehr Menschen
ermöglichenm ihren Bedürfnissen nachzugehen und durch Bildung oder
politisches Engagement unsere Gesellschaft voranzubringen.
Weitere Informationen: www.grundeinkommen.info
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