In den 90er Jahren zerbrach die politische Nachkriegsstruktur inItalien. Die bis dato dominierenden Parteien verschwanden und neue Akteure traten auf. Der Unternehmer Silvio Berlusconi stand bei den Wahlen von 1994 einem jungen Rechtsbündnis vor, siegte und wurde für kurze Zeit Ministerpräsident. Nicht nur Berlusconis schillernde Persönlichkeit und seine künstliche Partei Forza Italia sorgten damals europaweit für Diskussionen, sondern die Regierungsbeteiligung der von Umberto Bossi geführten rechtspopulistischen, regionalistischen Lega Nord und der neofaschistischen Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini. Am 13. Mai 2001 schickt sich dieses Rechtsbündnis nun erneut an, die Regierung in Italien zu stellen.
Unabhängig von Wahlergebnissen und heftigen internen Konflikten im Bündnis dominiert seit 1994 die politische Rechte, die unterschiedliche Schwerpunkte setzt, um ihr gemeinsames Ziel zu erreichen: die radikale Modernisierung der italienischen Gesellschaft. Angriffsziele sind der negativ besetzte Wohlfahrtsstaat und die Massendemokratie. Propagiert wird ein wirtschafts- und sozialpolitischer Neoliberalismus in Kombination mit einem autoritären Staats- und Politikverständnis.
Die vorliegende Analyse stellt am italienischen Beispiel dar, wie eine heterogene Rechte mit modernen Themen zueinander findet, die politische Kultur bestimmt und eine Linke, die sich an Konzeptenvom "Dritten Weg "oder der "Neuen Mitte "orientiert, in die Engetreibt. Vorgestellt wird die Verbindung zwischen liberal-konservativer, rechtspopulistischer und neofaschistischer Partei, die durchauserfolgreicher agiert, als die in Österreich zu beobachtende Koalitionvon konservativer ÖVP und rechtsextremer FPÖ. Gleichzeitig werden Stereotype und Falschaussagen über die politische undsozio-ökonomische italienische Entwicklung korrigiert. Hiermit wird eine Lücke in der deutschsprachigen Diskussion geschlossen, die sich bisher nur am Rande mit der komplexen Situation in Italien auseinandergesetzt hat.
Italiens Modernisierung von Rechts
Berlusconi, Bossi, Fini oder die Zerschlagung des Wohlfahrtsstaates
von Christian Christen
Dietz Verlag ¶ Preis 29.80 DM ¶ ISBN 3-320-02028-5
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