Finanzkrise

Es ist ganz ähnlich wie vor drei Jahren. Das sagen die Banker (z. B. der allseits bekannte und populäre Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann), das sagen die Börsenhändler, Fonds-Manager und Spekulanten, und das sagen die politischen Kommentatoren.

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Der 33. Deutsche Evangelische Kirchentag in Dresden soll Beobachtern zufolge in besonderem Maße von politischen Themen geprägt gewesen sein. Man kann auch darin ein Zeichen dafür sehen, dass wir eine Zeit hoher gesellschaftlicher Brisanz durchleben. Die Weltgesellschaft ist so sehr in Bewegung geraten, dass die irdischen Probleme so stark wie lange nicht die Gläubigen eben auch auf ihren eigentlich religiösen Veranstaltungen beschäftigen. » more

Seit Mitte 2010 wird in Deutschland das Ende der Finanz- und Wirtschaftskrise ausgerufen und ein neuer Konjunkturhimmel verhießen. Also alles zurück auf Null? Denn das ist natürlich der Hintersinn der fröhlichen Partybotschaft: Alles in Ordnung, von wegen Systemkrise! Zwar müssen "wir alle" noch Opfer bringen, und nicht zu knapp, aber an den Grundsätzen der Wirtschafts- und Finanzpolitik muss nichts geändert werden. Und nun mit Volldampf weiter auf den alten Gleisen.

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Zahlungsunfähigkeit von Unternehmen im Kapitalismus zieht nach den rechtlich kodifizierten Insolvenzordnungen und nach der Theorie der Marktwirtschaft geordnete Verfahren nach sich. Sie ermöglichen, solche Unternehmen stillzulegen, aber auch, die gesunden Teile fortzuführen. Bankvorstände aber gingen und gehen nicht zum Insolvenzgericht. Und Regierungen organisieren eher Insolvenzverschleppung: Das ist eine Straftat. Nicht die Unternehmen übernehmen das Risiko, sondern die Beschäftigten, Arbeitslosen und BürgerInnen. Werner Rügemer konstatiert deshalb: Die Ökonomie bleibt krank.

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