Rassismus

prager frühling: Mark, seit der rot-grünen Regierungszeit begreift sich Deutschland als Einwanderungsland: ein Fortschritt?

Im Oktober 2005 schreibt der Fürther Kriminalhauptkommissar Peter Lehrieder im Fachjournal »Der Kriminalist«, die Sinti würden sich wie die »Made im Speck« des bundesrepublikanischen Sozialsystems fühlen, sie würden mit dem Mercedes vor dem Sozialamt vorfahren, kaum je geregelter Arbeit nachgehen und sich konspirativ abschotten.

„Politically Incorrect“ (PI) gilt als einer der bekanntesten Blogs, über die muslimfeindlichen und rassistischen Ressentiments eine Plattform geboten wird. Die Hetze ist dem PI-Gründer Stefan Herre jedoch ein Instrument für breitenwirksame Politik, tatsächlich geht es ihm um eine allgemeine Rechtsverschiebung der deutschen Politik.

Extrem rechte Bürgerwehren terrorisieren Roma, die Regierung ruft zur „nationalen Zusammenarbeit“ auf und tilgt den Begriff „Republik“ aus dem Staatsnamen, die Behörden entfernen linke und liberale Kräfte aus den Kulturinstitutionen und der Wissenschaft: Ungarn transformiert sich offenbar unaufhaltsam in einen autoritären Staat – mit deutlichen Anklängen an den Horthy-Faschismus der 1930er und 1940er Jahre.