Archive - Jan 2006

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January 31st

Motive der Konfliktparteien im Iran-Atomkonflikt

Das Scheitern der EU-Diplomatie und Alternativen zu einem neuen Krieg

Am 17. Januar forderte die Europäische Union (EU) in ihrem Resolutionsentwurf für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Überweisung des Atomstreits mit dem Iran an den UN-Sicherheitsrat

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January 28th

Demos im Internet strafbar?

Jens Pfanne in Forum Recht (28.01.2006)

Mit Urteil vom 1. Juli 2005 hat das Amtsgericht Frankfurt am Main festgestellt, dass die Initiative von "Libertad.de" und "sooderso.de" gegen das Abschiebegeschäft des Lufthansakonzerns ...

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Auch SoldatInnen dürfen ein Gewissen haben

Ende Juni 2005 gestand das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einem Major der Bundeswehr zu, aus Gewissensgründen rechtmäßig einen Befehl verweigern zu dürfen.

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Teamplay für Überwachungstechnik

Das Sicherheitskonzept der WM 2006
Ron Steinke in Forum Recht (28.01.2006)

"Die Nelke im Knopfloch meines Ministeriums" war für Otto Schily - der Sport. Welche Blüten die Sicherheitspolitik Schilys im Schatten der nahenden Fußball-Weltmeisterschaft getrieben hat...

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Sozialtherapie am Ende?

Gegenreform im Strafvollzug
Tobias Mushoff in Forum Recht (28.01.2006)

Der Sozialstaatsgedanke befindet sich in der Krise. Die Folgen des massiven Sozialabbaus und eines zunehmenden Sicherheitsdenkens bekommen Strafgefangene auf besonders drastische Weise zu spüren

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"Sinnliche Evidenzen"

Sprachkritische Überlegungen zur Verwendung des Begriffs
Anja Michaelsen in Forum Recht (28.01.2006)

In diesem Artikel geht es darum, aus einer sprachsensiblen Perspektive die Problematik zu veranschaulichen, die mit der Verwendung des Begriffs "Rasse" im Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes

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Wer den Schaden hat ... ist auch für die Beseitigung zuständig ?

Über Sinn und Zweck des Individualrechtsschutzes im Antidiskriminierungsrecht
Susanne Dern in Forum Recht (28.01.2006)

Insgesamt vier Antidiskriminierungsrichtlinien (RL) der EU fordern die Einführung von Diskriminierungsverboten in Zivil- und Arbeitsrecht. Grob skizziert verlangen Antirassismus-RL und ...

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Bericht aus einem Entwicklungsland

Zum Scheitern des Antidiskriminierungsgesetzes und den Perspektiven danach
Marcus Lippe in Forum Recht (28.01.2006)

Mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat am 8. Juli 2005 ist auch der zweite Versuch gescheitert, die europarechtlichen Vorgaben im Bereich Antidiskriminierung in Deutschland

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Keine Gnade für Geduldete

Die Auseinandersetzung um Abschiebung und Bleiberecht nimmt an Schärfe zu

Eine Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge wird es bis auf weiteres nicht geben.

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New Orleans

time to repay

Hurricane Katrina und die rassistische Innenpolitik der US-Bundesregierung

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Weiter 4 Jahre Haft für Mehmet Tarhan

Türkei: Militärgericht verwirft Vorschlag der Berufungsinstanz

Sivas/Türkei. Am 15. Dezember 2005 verwarf das Militärgericht die Empfehlung der Berufungsinstanz des Militärs.

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Palästina:

Der gewaltfreie Widerstand des Dorfes Bilin

Der alltägliche Kampf gegen den Bau der Mauer in Palästina spielt sich vielfach auf gewaltfreie Weise ab.

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January 26th

Verfassungskampagnen

Erhard Crome in Das Blättchen (26.01.2006)

An den Champs Elysées, dort, wo der Place Clemenceau liegt, steht das Denkmal für Charles de Gaulle; er ist in einer Weise dargestellt, wie er 1944 an der Spitze des Siegeszuges durch das befreite .

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"Wer zu Spieth kommt..."

DGB Thüringen diskutierte die Zukunft der Gewerkschaften

Ein Unternehmer-Albtraum: "Wer zu Spieth kommt, den bestraft das Leben", kalauerte ein Kabarettist, der letztes Wochenende den Gewerkschaftslinken auf einer DGB-Konferenz verabschiedete...

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January 24th

Der Grund der Rechte

Kontroversen übers ''bedingungslose Grundeinkommen''

Sie ist nicht neu, die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen. Und wie auch neuere Beiträge zeigen, hat sich mit der Zeit keineswegs Klarheit über die konkrete Ausgestaltung dieses ...

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Über die Notwendigkeit einer Wiederentdeckung

Globale Landwirtschaft und die Macht kapitalistischer Agrarindustrie

So erfreulich die Tatsache an sich war, es hatte etwas Eigentümliches, streckenweise auch Befremdliches, mit welcher Ausführlichkeit und freimütigen Sachlichkeit (nicht nur) die Mainstream-Medien .

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Einzigartige und innovative Methoden

Im ''Krieg gegen den Terror'' untergraben die USA systematisch menschen- und völkerrechtliche Regeln
mb. in ak - analyse & kritik (24.01.2006)

"Wir foltern nicht", behauptet Georg W. Bush. Der US-Präsident reagierte damit auf die Anschuldigungen der Washington Post, wonach US-Geheimdienste Menschen entführen, um sie außerhalb der USA in .

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Ihr Geschäft heißt Krieg

Gemeinsam gegen die NATO-Kriegskonferenz in München 3.-5. Februar 2006

Einen bereits angekündigten Pressetermin hat der Veranstalter ohne Angaben von Gründen abgesagt, die Namen der Teilnehmer will er auch drei Wochen vor der Konferenz nicht nennen und das ...

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Weichenstellung für Verarmung

Bei der WTO-Konferenz in Hongkong stritten Nord und Süd um mehr Liberalisierung

Nimmt man das Verhandlungsergebnis der 6. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO genauer unter die Lupe und verzichtet auf die Schablone, ob nun die Industrie- oder die ...

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"Ein neues Verständnis von politischer Arbeit"

Anarchismus und Antimilitarismus in der Türkei.

Ein Interview mit dem türkischen Graswurzelrevolutionär Osman Murat Ülke (Izmir)

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Jakobiner aus Shanghai

Nachruf auf die

Die berüchtigte "Viererbande", die ab 1966 zehn Jahre lang die Innenpolitik der Volksrepublik China maßgeblich beeinflusste und im Oktober 1976 den Machtkampf nach dem Tode Mao Zedongs verlor, ...

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Töröööö!

Mit Benjamin Blümchen und Bibi Blocksberg für Anarchie und Freiheit

In den zwanziger Jahren gab es in Deutschland anarchistische Jugendmedien wie z.B. Junge Anarchisten (1923-1931) und die Freie Schrift - Jugendschrift für herrschaftslosen Sozialismus (1919-1926).

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Projekt A / Plan B

Ein Interview mit Horst Stowasser

In den 1970er und 80er Jahren war der Schriftsteller Horst Stowasser (* 1951) ein umtriebiger Geist im Anarcho-Milieu und hat z.B. anarchistische Zeitschriften herausgegeben.

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"Ein neues Verständnis von politischer Arbeit"

Anarchismus und Antimilitarismus in der Türkei.

Ein Interview mit dem türkischen Graswurzelrevolutionär Osman Murat Ülke (Izmir)

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"Wir sind gar nicht anarchistisch!"

Ein Interview mit der Kabarettgruppe Der Blarze Schwock

"Â’Linke ChaotenÂ’ gelten allseits als verbissene Barrikadenkämpfer, die das Schweinesystem hassen und keinen Humor kennen. Münsters Autonome beweisen jedoch Sinn für Witz und Selbstironie...

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Eine Symbiose von Widerstand und "Spaßgesellschaft"?

go.stop.act! Die Kunst des kreativen Straßenprotests

BuchbesprechungMarc Amann (Hg.): go.stop.act! Die Kunst des kreativen Straßenprotests. Geschichten, Aktionen, Ideen. Trotzdem Verlag, Frankfurt/M. 2005, 229 S., ISBN 3-931786-38-2, 18 Euro

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Organizing to win

Unterwegs im US-amerikanischen Niedriglohnsektor
Georg Wissmeier in Fantômas (24.01.2006)

Niedrigste Löhne, keine Sozialversicherungen und unsichere Beschäftigungsverhältnisse. Das ist die Realität in weiten Teilen des US-amerikanischen Dienstleistungssektors. Die Verteilungsfrage ...

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January 23rd

Ungetilgte Hypotheken

Als aus der SED die SED/PDS und später die PDS wurde, ging ein Streit um: Kann sich diese Partei als offenes politisches Projekt verstehen, als eine Einheit aus Partei und Bewegung? ...

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January 20th

Was tun mit 2,5 Milliarden Euro?

Anne Rieger in Ossietzky (20.01.2006)

Deutschland ist ein reiches Land. Nach Ansicht der Bundesregierung kann es sich 180 Eurofighter leisten. Für den Preis eines einzigen dieser Militärflugzeuge könnte man 20 000 Hüftgelenke beschaff

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Falludja liegt nicht weit von Guernica

Wolfgang Richter in Ossietzky (20.01.2006)

Man stelle sich vor: Der Rest der Menschheit wacht früh auf und erfährt von einem gewaltigen Feuersturm in der Nacht, von Druckwellen, Sturmfluten und Orkanen, während aus emporsteigenden Atompilze

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