Nur die Lektüre der feministischen Auseinandersetzungen, wie nun angeregt durch das Historisch-kritische Wörterbuch des Feminismus, könnte verhindern, dass Forschung nicht allein zur EMMA gemacht w
Ist ein Beteiligungshaushalt, wie er in Porto Alegre praktiziert wird, ein strategischer Ansatz für eine linke Kommunal- und Regionalpolitik? Ein Vergleich mit neoliberalen Modellen wie in Bremen
In Brasilien findet eine außerordentliche politische Innovation zunehmende Verbreitung, die unter dem Begriff der Partizipativen Haushaltsführung bekannt geworden ist...
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am Freitag, den 18. Juli 2003 den Eilantrag eines Strafgefangenen aus Sachsen-Anhalt abgelehnt, ihn aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung (SV)
Im Prozess gegen den Sohn eines Berliner Bordellbesitzers wegen 52-facher Vergewaltigung und Zuhälterei ordnete das Landgericht (LG) Berlin am 7. April 2003 fünf Monate Beugehaft gegen die Hauptbela
Über 7,3 Millionen MigrantInnen leben in der BRD1. Sie leben hier, und sie arbeiten hier. Dabei geht es zunächst um die Möglichkeit, den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. In einer kapitalisti
Es geht um Nachhaltigkeit in ihrer sozialen Dimension. Wie wird ein durch soziale Stabilität und Solidarität geprägtes Denken und Handeln befördert? Welche Anforderungen ergeben sich für die Poli
Vor einem Jahr wiesen Gewerkschafter, Bürgerrechtler, Dritte-Welt-Gruppen und die Bürgerinitiative für Sozialismus auf dem Friedenspolitischen Kongreß in Hannover in einer Resolution darauf hin, .
Die französische Regierung machte gute Miene zum kritischen Spiel, gab Zuschüsse und zeigte sich weltoffen. Luc Ferry, Minister für nationale Bildung, ...
Am 17.10.2003 sollen das Dritte und das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Bundestag beschlossen werden. Der Titel dieser Gesetze besagt genau so wenig wie "Hartz drei" ...
Der Streit um die Beteiligung Deutschlands und Frankreichs am Krieg gegen den Irak hat Fragen nach der Zukunft der transatlantischen Beziehungen aufgeworfen: Sind die USA so stark, dass sie ...
Bevor sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Parteien in Europa ein Verhältnis zueinander entwickeln können, sollte jede von ihnen die Frage: Was ist Sozialismus? beantworten. ..
Im Frühjahr drohte Gerhard Schröder den Langzeitarbeitslosen, es gehe darum, bei "diesen Leuten eine Mentalität zu brechen" (s. Ossietzky 8/25). Im August verkündete sein Wirtschaftsminister ...
Obwohl inzwischen allen klar sein müsste, dass Massenarbeitslosigkeit ein strukturelles Problem ist, wird weiterhin mobil gemacht gegen vermeintlich faule Arbeitslose, die in der "sozialen Hängematt
Im Windschatten der großen Arbeitsmarktreformen, die unter dem Namen "Hartz" bekannt wurden, macht sich die Bundesregierung an ein Projekt, das schon lange geplant ist. ...
Seit dem 11.9. gibt es in D immer mehr Raster- und Schleppnetzfahndung, Schleierfahndungen sowie eine ungeahnte Fülle von Abhör- und Kontrollmöglichkeiten, bis zu elektronischen Wanzen in Wohnungen
Jede Reform hat ihre Verlierer und Gewinner. Die Sozialdemokratie in Deutschland als der eifrige Erfüllungsgehilfe der neoliberalen Herrschaft, die das tut, was der Kohl sich nicht getraute.
Der Konflikt im Nahen Osten und die "Road Map" der UNO. Diese "Straßenkarte zum Frieden" entpuppt aber als unausgewogen und das Gleichheitsprinzip mißachtend im Konflikt zwischen Israel und Paläst
Einst haben Bauern oder Handwerker sich gegenüber den Zumutungen der Marktzwänge der heraufziehenden kapitalistischen Produktionsweise auf das "alte Recht" berufen. ...
27 Luftwaffenpiloten Israels informierten ihre Kommandeure, daß sie sich von jetzt an weigern würden, "unmoralische und illegale Befehle" auszuführen, die den Tod von Zivilisten verursachten...
Am 15. September 2003 ist Egon Matzner (geb. 2. März 1938) plötzlich und völlig unerwartet an einem Herzinfarkt gestorben. Sein Tod reißt eine tiefe Lücke in die ohnehin gegenwärtig nicht ...
Ein Gespräch zum Buch von D. Klein, M. Brie, J.Dellheim, R. Land, D. Zahn: "Leben statt gelebt zu werden. Selbstbestimmung und soziale Sicherheit. Zukunftsbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung", 2003
"Adorno gegen seine Liebhaber verteidigt (und kritisiert)", unter diesem Motto versammelten sich am 31. Oktober und 1. November 2003 nicht-verbeamtete Adorno-Kenner in Frankfurt am Main...
Mit dem 20. ordentlichen Gewerkschaftstag in Hannover hat die IG Metall den Versuch unternommen, sich neu zu positionieren und ihre interne Krise zu überwinden. ...
Düstere Aussichten präsentieren die Konjunkturforscher der bundesdeutschen Gesellschaft: "Einbußen beim Lebensstandard weiter Teile der Bevölkerung sind ... gerade dann zu erwarten, wenn sich ...
Die globalisierungskritische gilt als ausgesprochen heterogene Bewegung, die lediglich die Ablehnung des Neoliberalismus eint. Aus der Kritik am grenzenlosen Kapitalismus ...