Politik

Sicherheitsfragen

Erhard Crome in Das Blättchen (22.02.2012)

Die „Münchner Sicherheitskonferenz“ hat eine lange Tradition. Sie entstand 1962 als „Wehrkundetagung“, auf der wichtige Einschätzungen der internationalen Lage und für die NATO-Politik zu ziehende Schlussfolgerungen formuliert werden. Hochrangige Militärs und Politiker diskutieren, beschlossen wird nichts, aber doch an Positionen gearbeitet.

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Demokratischer Kapitalismus?

Über das Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus sinnierte unlängst Dirk Kurbjuweit im Spiegel. Unter dem viel sagenden Titel „Rückkehr der Ruchlosen“ waren da manche Wahrheit, viel Halbwahrheiten mit Widersprüchen und auch Irrtümer niedergeschrieben.

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sinistra, ecologia e liberta

Phönix aus der Asche der italienischen Linken

Die italienische Gesellschaft braucht die linke Linke, sagte Nichi Vendola kürzlich in einem der Werbespots für Sinistra, Ecologia e Liberta (SEL), denn seitdem diese nicht mehr im Parlament vertre

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Lobby-Kunst und Renten-GAU

Sozialpolitisch ist das Ganze ein Skandal, volkswirtschaftlich nutzlos, konjunkturpolitisch Gift, versicherungsmathematisch grenzt es an legalen Betrug, und nun stimmen nicht einmal die demographis

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Herausforderungen an Südafrikas Präsidenten

Das Jahr 2012 hat für Jacob Zuma, Südafrikas Staatspräsident und ANC-Parteichef, gut begonnen. Die Feierlichkeiten zum 100.

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weg mit sarko aber was dann?

Die französische Linke vor den Präsidentschaftswahlen

Seit 1995 hat Frankreich keinen sozialistischen Präsidenten gesehen. Die letzten Jahre wurde das Land von einem der umstrittensten Präsidenten seiner Geschichte regiert.

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Von der Präsidenten- zur Parteiendämmerung

Als hätte Deutschland, als hätte Europa nicht genug Probleme, wird uns seit Jahresanfang ein Stück wie aus dem Tollhaus vorgeführt.

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Kreativ gegen Nazis

Solidarisch gegen Rassismus und Sexismus

In den auflagenstarken Westfälische Nachrichten hat der WN-Redakteur Elmar Ries am 10. Januar 2012 die Ankündigung von Neonazis, am 3. März 2012 einen nationalen Aufmarsch in Münster zu machen, kommentiert: „... obwohl bislang noch gar nicht entschieden ist, ob die Veranstaltung genehmigt wird, laufen bei der Polizei die Vorbereitungen. Schließ­lich steht immer dann, wenn Rechtsextreme aufmarschieren, handfester Ärger ins Haus, der – das lehrt die Erfahrung – in der Regel von linksradikalen Gegendemonstranten ausgeht.“

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Vorverfahren gegen Bradley Manning

30 Jahre Haft als Ziel der Verteidigung?!

Gegen Bradley Manning, der vermutlich die Quelle der sog. „Cablegate“-Unterlagen ist, die Wikileaks veröffentlich hatte – einschließlich des „Collateral Murder“ genannten Videos, auf dem der tödliche Einsatz eines Kampfhubschraubers gegen 12 ZivilistInnen zu sehen ist –, ist im Dezember letzten Jahres das Vorverfahren nach US-amerikanischem Militärrecht durchgeführt worden. Wirkliche Überraschungen traten dabei nicht ans Licht, allerdings wurden die Einseitigkeit des Verfahrens und der absolute Verurteilungswille des Militärs vorab mehr als deutlich zur Schau gestellt.

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Deutsche Interessen

Eine außenpolitische Debatte
Azadeh Zamirirad in WeltTrends (06.02.2012)

Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte  eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der  Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung  deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz  und wurde von jungen Akademikern aufgenommen,

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