Die antifaschistische Zeitung LOTTA aus
Nordrhein-Westfalen hat erfolgreich gegen die Erwähnung im aktuellen
Jahresbericht des Verfassungsschutz NRW geklagt und ist so der
Verleumdung als politisch „extrem" entgangen.
Das Erste, was Anna denkt, wenn sie morgens aufwacht, ist: „Bloß nicht reden, bloß keinen Lärm machen. Vielleicht könnten mich die NachbarInnen hören." Das Erste was Anna fühlt, wenn sie morgens aufwacht, ist Angst. Angst aufzufallen, Angst entdeckt zu werden. Die 76-jährige Kurdin lebt seit über sechs Jahren heimlich in Deutschland.
Die Europäische Union behandelt Flüchtlinge als Bedrohung, welche abgewehrt, mit deren Ursache sich aber nicht auseinander gesetzt werden muss. Mit militärischen Mitteln geht sie gegen Hilfesuchende vor.
Mit dem Auslaufen des "Haager Programms" geht die Entwicklung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches in eine neue Runde. Hatte die Europäische Union mit dem "Grundsatz der Verfügbarkeit" bereits 2004 einen Paradigmenwechsel eingeleitet und fortan die Vernetzung nationaler Datenbanken vorangetrieben, ist das neue Ziel die "Konvergenz" der Plattformen, um eine Zusammenarbeit in Echtzeit zu ermöglichen. Der Datenschutz bleibt dabei auf der Strecke.
Im Bundesverwaltungsamt wird derzeit nicht nur an einer besseren informationellen Vernetzung deutscher Polizeien und Nachrichtendienste gearbeitet. Jetzt soll dort auch die Telekommunikationsüberwachung der Sicherheitsbehörden konzentriert werden.
Ein Gespräch mit dem Flensburger Totalverweigerer Jan-Patrick Ehlert, der nach 42 Tagen Militärarrest am 19. November aus der Haft entlassen wurde. Er hat sich bei der Bundeswehr geweigert, Befehle auszuführen und sowohl Kriegs- und als auch Zivildienst total verweigert. Nun droht ihm ein juristisches Nachspiel.
Die deutschen Geheimdienste sind in den vergangenen Jahren immer wieder negativ aufgefallen. Sie bespitzelten JournalistInnen und waren am völkerrechtswidrigen Krieg im Irak beteiligt. Ist eine demokratische Kontrolle von Geheimdiensten überhaupt möglich?
Der Castor rollt ins Wendland. Eine ganze Region protestiert. Dieses Jahr gehts ums Ganze! Sie scheinen zum Ritual verkommen zu sein: die Proteste
gegen die Atommüll-Transporte nach Gorleben. Demos, Sitzblockaden, Sabotage, Einbetonieren, Clownerien, Gottesdienste. » mehr
Du willst gegen Atomkraft und den Castor demonstrieren? Und nach Gorleben fahren? Warst aber noch nie da? utopia verrät dir, was du auf jeden Fall wissen solltest:
