Luxemburg habe die Spontaneität der Massen über- und die Partei
unterschätzt. Die Aktion an die Stelle der Theorie gesetzt. Theoretisch
nicht wirklich viel geleistet. » mehr
Der neue US-Präsident hat seine Strategie für Afghanistan und Pakistan vorgestellt - und die schlimmsten Befürchtungen bestätigt, meint Irmgard Wurdack.
Der neue US-Präsident hat seine
Strategie für Afghanistan und Pakistan vorgestellt - und die
schlimmsten Befürchtungen bestätigt, meint Irmgard Wurdack.
„Es ist ein wenig wie Kinderkriegen“, schwärmte die Bloggerin Twister, die zu den Kläger/innen der Verfassungsbeschwerde gegen die Online-Durchsuchung gehört hatte.
Die Bürgerrechtsbewegung sollte sich nicht auf eine liberale Kritik der Sicherheitsgesetze und verfassungsrechtliche Argumente beschränken. Umgekehrt ist aber bloßer Rechtsnihilismus auch keine Lösung: Juridische Verfahren und Argumente können wichtige Instrumente emanzipatorischer Politik sein.
