SPD

Rückenwind für die SPD – Herausforderung für DIE LINKE

Nur wenige Wochen nach der politischen Rochade bei der SPD von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz kommt Bewegung in die politische Arena.

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Wahlgeplänkel

Günter Hayn in Das Blättchen (29.09.2014)

Wahlabende haben inzwischen eine fast pornografische Komponente: Die Sieger zerren ihre Gattinnen zum Abküssen und für rührselige Danksagungen in das Kameralicht. Mediengeübte Ehemänner wie der linke Spitzenkandidat Bodo Ramelow geben noch eine Liebeserklärung ab.

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Kleine Berliner Götterdämmerung

Günter Hayn in Das Blättchen (01.09.2014)

Die Eröffnung der Weihnachtsmärkte nimmt er noch mit, dann nimmt er zum 11. Dezember 2014 den Hut. Klaus Wowereit (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin seit 2001.

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Proletarischer Patriotismus

Nationalismus, Militarismus und Krieg in der deutschen Sozialdemokratie bis 1914

Vor 100 Jahren bewilligte die deutsche Sozialdemokratie die Kriegskredite und machte damit den Weg frei für den Beginn des Ersten Weltkriegs. Heutzutage ist es normale parlamentarische Praxis (nicht nur) der SPD Kriegskredite zu bewilligen. Kriegskredite kritisiert niemand mehr grundsätzlich, die jährlichen Abstimmungen werden teil­weise nicht einmal mehr öffentlich wahrgenommen. Doch dass die Gelder für die Kriegseinsätze der Bundeswehr von Ex-Jugoslawien bis hin zu Afghanistan jedes Jahr neu parlamentarisch bewilligt wurden und dass die in die Große Koalition gebundene SPD sie auch künftig weiter bewilligen wird, bleibt für uns ein Skandal. Vor hundert Jahren, am Anfang des Ersten Weltkriegs von 1914-1918, begann das patriotische Umfallen der SPD bei den Kriegskrediten. Wir erinnern daran mit folgendem Artikel, der eine Reihe von historischen und aktuellen Auseinandersetzungen in der GWR zum hundertjährigen Gedenken an den Ersten Weltkrieg beginnen soll. (GWR-Red.)

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Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen ...

I. Vermutungen über die Verluste der Grünen

Nach einem so oft als langweilig kritisierten Wahlkampf wurde ein spannender „Endspurt“ nicht nur herbeigeredet: Wird die AfD in den Bundestag einziehen, kommt die FDP wieder ins Parlament? Der Sieg Merkels war sicherlich absehbar, dennoch liegen die Gründe dieses Sieges nicht (nur) auf der Hand. Besonders das schlechte Abschneiden der „Grünen“, die vor einiger Zeit noch mit einem möglichen Erfolg um die 20 % gehandelt worden waren, wird nun für Diskussionen sorgen. Aber: Ströbele hat in Kreuzberg/Friedrichshain seinen Wahlkreis mit etwa 40% der Erststimmen erneut gewonnen. Auch hier hat die Partei jedoch Zweitstimmen verloren. Wir wollen versuchen, einige Aspekte aufzunehmen.

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Nachwahlmikado

Erhard Crome in Das Blättchen (30.09.2013)

Manche Beobachter benutzen schon wieder das Wort „historisch“. Die Bundestagswahl 2013 liegt aber noch lange nicht lange genug zurück, um das zu wissen.

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Erinnerungswürdig!

Die „Erfolge“ der rot-grünen Bundesregierung 1998 - 2005
dju in Graswurzelrevolution (20.06.2013)

Helmut Kohl und die CDU/CSU/FDP hatten, als sie 1982 die Bundesregierung übernahmen, eine „geistig-moralische Wende“ versprochen. Gegen Ende ihrer Regierungszeit wurde allgemein die Bilanz gezogen, davon sei nicht viel übrig geblieben, die Regierung konnte ihre Pläne größtenteils gegen den gesellschaftlichen Widerstand und unvorhergesehene Ereignisse nicht durchsetzen. Aber die „geistig- moralische Wende“ fand in einer neoliberal modernisierten Fassung dann doch noch statt: Unter der rot-grünen Bundesregierung.

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Exorzismus

Erhard Crome in Das Blättchen (13.06.2013)

Die Sozialdemokraten können sich drehen und wenden, wie sie wollen, sie bekommen keine eigene Kanzlermehrheit zusammen. Da ist schon der Steinbrück vor. Bei der „Sonntagsfrage“ per 6.

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Arbeiterstrich ja – Straßenprostitution nein

Die reaktionäre Politik der SPD Dortmund Nord

2007 wurden Bulgarien und Rumänien Mitglieder der Europäischen Union. Die Europäische Union erweiterte ihren Machtbereich bis zum Schwarzen Meer. Seither kommen Biokartoffeln auch aus Rumänien, doch ArbeiterInnen dürfen aus Rumänien und Bulgarien allenfalls als SaisonarbeiterInnen zur Weinlese und zum Spargelstechen kommen. Denn die in der EU an sich garantierte Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt es erst 2014, wenn man aus Bulgarien oder Rumänien nach Deutschland oder Österreich möchte.

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Mitt Steinbrück

Erhard Crome in Das Blättchen (09.01.2013)

Peer Steinbrück – zur Erinnerung: er ist der derzeit agierende Kanzlerkandidat der SPD – hat kurz vor Jahreswechsel wieder einmal ein Interview gegeben.

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