Schwarz-Gelb

"Andi"-Comics für alle

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Das Bundesfamilienministerium finanziert erste zivilgesellschaftliche Projekte gegen links.
Redaktionskollektiv AIB in AIB - Antifaschistisches Info Blatt (08.05.2011)

Keine Frage: Den Hamburger Autonomen geht es demnächst an den Kragen. Die Evangelische Hochschule für soziale Arbeit und Diakonie entwickelt zur Zeit ein Konzept dafür. Letztes Jahr hat die kirchliche Einrichtung in der Hansestadt ein Projekt gestartet, das »Zugänge der Jugendhilfe zu links-autonomen Jugendszenen in Hamburg« entdecken soll.

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Zurück in die Zukunft

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Eröffnungsbilanz schwarz-gelber Forschungs- und Innovationspolitik
Petra Sitte & Tobias Schulze in FORUM Wissenschaft (18.08.2010)

Das forschungs- und innovationspolitische Paradigma, das schon die abgewählte Bundesregierung verfolgte, bleibt offenbar erhalten: Nicht politisches Wollen und Handeln, sondern industrielle F

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Die Entsorgung des Rechtsextremismus

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Christoph Butterwegge in Blätter für deutsche und internationale Politik (25.12.2009)
Die neue Bundesregierung begreift den Rechtsextremismus offenbar als bloßes Randgruppenphänomen. Ihre Gleichsetzung desselben mit Linksradikalismus und Islamismus bedeutet zugleich einen Paradigma- und Strategiewechsel. Denn laut Koalitionsvertrag sollen die bestehenden Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus1 mit einem Jahresbudget von zusammen 24 Mio. Euro „unter Berücksichtigung der Bekämpfung linksextremistischer und islamistischer Bestrebungen“ in allgemeine Projekte gegen Extremismus umgewandelt werden. » mehr

Propaganda der Ungleichheit

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Sarrazin, Sloterdijk und die neue „bürgerliche Koalition“
Albrecht von Lucke in Blätter für deutsche und internationale Politik (06.12.2009)
Die neue Bundesregierung hat ihre holprigen ersten Wochen hinter sich. Doch was Schwarz-Gelb ersichtlich fehlt, ist ein geistiger Überbau, eine konsistente Idee ihrer zukünftigen Aufgabe. » mehr

Schwarz-gelbe Sozialcamouflage

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Annett Mängel in Blätter für deutsche und internationale Politik (04.12.2009)
„Wir haben die schlimmsten Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigt“, verkündete Neukoalitionär Westerwelle bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages Ende Oktober vollmundig. » mehr

Schwarz-Gelb und das Prinzip Hoffnung

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Joachim Bischoff & Bernhard Müller in Sozialismus (25.11.2009)

Die schwarz-gelbe Regierung weiß, dass sie mit ihrem Koalitionsprogramm weit hinter den eigenen Grundsätzen zurückbleibt. Zwar bekräftigen die Koalitionäre das Ziel einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik.

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Extremismusbekämpfungsprogramme

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Schwarz-Gelb schleift Programme gegen Rechts
Gerd Wiegel in ak - analyse & kritik (23.11.2009)

Was die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten anbelangt, sind die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung zwischen Union und FDP katastrophal. Wie aus den Wahlprogrammen und auch dem Agieren der Koalitionspartner in den letzten Jahren absehbar, wird dieser Punkt von der neuen Regierung unter dem ideologisch bestimmten Blickwinkel der Auseinandersetzung mit dem "Extremismus" geführt.

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